Die Grünen wissen ihre linksextremen Wurzeln und Hintergründe geschickt zu verschleiern. Die FREILICH-Studie „Die Grünen – Konturen einer linksextremen Gruppe“ zeichnet die Konturen der grünen Partei nach. Die Tagesstimme bringt einen Auszug.
FPÖ-Chef Norbert fordert den Rücktritt der türkis-grünen Regierung. Eine Koalition mit der ÖVP unter Sebastian Kurz schließt Hofer zudem aus.
Werte Leser, ich muss meinen letzten Beitrag über die Einschüchterungspolitik von Bundeskanzler Sebastian Kurz leider fortsetzen.
Bei der baden-württembergischen Landtagswahl im März kandidiert Friedemann Meyer für die AfD. Im Tagesstimme-Interview spricht er über die Wahl, die schwarz-grüne Regierung und ihren Umgang mit der Corona-Krise.
Bereits länger pfeifen die Spatzen von den Dächern, dass das Klima in der türkis-grünen Regierung schon seit geraumer Zeit angespannt ist. Diese Gerüchte bekamen nun reifen Nährboden, nachdem die Wiener Landesgruppe der Grünen mit einer regelrechten Abrechnung mit dem Koalitionspartner im Bund vorpreschte.
Österreich hat sich in den vergangenen Monaten grundlegend verändert. Elementare Rechte wie Versammlungs- oder Erwerbsfreiheit sind eingeschränkt worden. Andersdenkende werden ausgegrenzt und zunehmend kriminalisiert. Die Grünen sind mit dabei… FREILICH hat die „Die Grünen“ mit einer politischen Studie dokumentiert und zeichnet die „Konturen einer linksextremen Gruppe“ nach.
FPÖ-Gesundheitssprecher Gerhard Kaniak spricht im Tagesstimme-Interview über die neuen Corona-Maßnahmen, die freiheitliche Position zur Impfung und die regierungskritischen Corona-Proteste auf der Straße.
Seit Beginn der Pandemie haben sich die Risse in der Gesellschaft vertieft, neue Bruch- und Frontlinien sind entstanden. Während der Flüchtlingskrise im Jahr 2015 war die Lage noch übersichtlich. Da gab es – wie der Spiegel es formuliert hat – das dunkle und das helle Deutschland. Das Pack (© Sigmar Gabriel), die Kanalratten (© Schauspielerin Julia Stemberger), die Nazis, die Xeno- und Islamophoben auf der einen, die guten, klugen, toleranten und weltoffenen Menschen auf der andern. Ideologisch klar in links und rechts unterteilt.
Die FPÖ will im Falle einer Einschränkung des Bewegungsradius nicht nur politisch, sondern auch strafrechtlich aktiv werden, so FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl.
Die linke Senatsverwaltung für Integration will eine Migrationsquote von 35 Prozent für den öffentlichen Dienst. In der rot-rot-grünen Koalition ist man sich aber noch nicht ganz einig. Die AfD kündigt Klage gegen das Gesetz an.
