Ukraine-Krieg: FPÖ enthielt sich bei EU-Resolution
Das EU-Parlament fordert schärfere Sanktionen gegen Russland.
Das EU-Parlament fordert schärfere Sanktionen gegen Russland.
Wenn sich historische Ereignisse überschlagen – und der zur Stunde laufende Krieg in der Ukraine ist zweifelsfrei ein solches Ereignis – ist sowohl die Beurteilung der Lage als auch die Einordnung des eigenen Standpunktes und die Reflexion der bisherigen Überzeugungen höchst schwierig und – um ein Modewort zu gebrauchen – volatil.
Die ungarische Regierung will nicht in den Ukraine-Krieg hineingezogen werden und leistet deshalb nur humanitäre Hilfe.
Die AfD-Fraktionschefin Alice Weidel spricht sich gegen einen EU-Beitritt der Ukraine aus. Eine dauerhafte Entspannung der Krise sei nur über die Neutralität der Ukraine zu erreichen, meint Weidel.
Frankreich nimmt die Besitztümer kremlnaher Russen ins Visier und will diese nach Möglichkeit beschlagnahmen. Zudem will Paris gegen „russische Propagandaorgane“ vorgehen.
Die EU-Kommissionschefin Von der Leyen und der ukrainische Präsident Selenski sprachen über einen EU-Beitritt der Ukraine.
Aktuell vergeht kein Tag ohne neue Eskalationsnachrichten aus der Ukraine. Für die militärisch verletzlichen und energiepolitisch abhängigen mitteleuropäischen Staaten könnte das zum Problem werden. Doch was wären die notwendigen Lehren aus der gegenwärtigen Situation? Die TAGESSTIMME sprach exklusiv mit dem EU-Abgeordneten und handelspolitischen Koordinator der ID-Fraktion im EU-Parlament, Markus Buchheit (AfD).
Russland ist zur Suche nach „diplomatischen Lösungen bereit“, erklärte Staatschef Wladimir Putin in einer Video-Ansprache. Gleichzeitig betonte er aber auch, die Interessen seines Landes seien „nicht verhandelbar“.
Nachdem Russland die Volksrepubliken Donezk und Luhansk als unabhängige Staaten anerkannt hat, kündigen nicht nur die USA, sondern auch die EU Sanktionen an.
Der grüne EU-Sprecher Michel Reimon fordert die sofortige und endgültige Absage des Pipeline-Projekts Nord Stream 2.