Am 20.01.2025 wurde Donald Trump als 47. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika vereidigt. Zu den Feierlichkeiten waren auch zahlreiche Vertreter europäischer Rechtsparteien eingeladen. Auch der rheinland-pfälzische AfD-Landtagsabgeordnete Damian Lohr war dabei und berichtet in seinem Kommentar für FREILICH von seinen Eindrücken.
Die Sperrung von Online-Plattformen wird in der EU nicht erst seit gestern diskutiert. Gerade vor den anstehenden Wahlen in Deutschland und Polen nimmt die Debatte wieder an Fahrt auf. Doch wäre eine Sperrung überhaupt möglich?
Führende Online-Plattformen wie Facebook, X, Tiktok und YouTube haben sich strengeren Regeln im Kampf gegen „Hassreden“ unterworfen. Der neue Verhaltenskodex wird Teil des EU-Rechts.
Nigel Farages Reform UK etabliert sich zunehmend als ernstzunehmende politische Kraft in Großbritannien. Das zeigt eine aktuelle Umfrage.
Einschränkung der Meinungsfreiheit, Mobbing und Hassreden, Verbreitung von Fake News – das sind nur einige der Vorwürfe gegen X, wegen denen Kritiker die Kurznachrichtenplattform verlassen haben. FREILICH stellt anhand von fünf Gruppen Beispiele vor, die sich in den vergangenen Wochen und Monaten von Musks Plattform verabschiedet haben.
Der bayerische Staatsminister für Digitales kritisiert die Einflussnahme von Elon Musk auf den politischen Diskurs und fordert Politik und Institutionen zum Handeln auf.
Trumps Ziel ist es, die US-Dominanz in den geografisch nahen Regionen zu festigen, in denen die strategischen Interessen der USA direkt betroffen sind. Im Wettbewerb der USA mit China und Russland versucht er, die neuen Rechten in Europa auf seine Linie zu bringen, so Seyed Alireza Mousavi in seiner Analyse für FREILICH.
Der ehemalige Labour-Politiker Ivor Caplin hat Elon Musk kürzlich für seine Haltung gegenüber der britischen Regierung und deren Umgang mit pakistanischen Vergewaltigungsbanden scharf kritisiert. Wenige Tage später wurde Caplin selbst verhaftet.
Kürzlich gab die Bundesvorsitzende der AfD, Alice Weidel, dem amerikanischen Magazin The American Conservative ein Interview. FREILICH hat es mit freundlicher Genehmigung des Magazins ins Deutsche übersetzt. Das Interview im Original kann hier nachgelesen werden.
Der Digital Services Act ist in den vergangenen Monaten von vielen Seiten kritisiert worden. Dem CDU-Politiker Axel Voss hingegen geht das Gesetz nicht weit genug, er fordert noch mehr Regulierung.
