Vorbild Rumänien: Annullierung der Wahl in Deutschland durch EU denkbar?
Millionen Deutsche wählen am Sonntag den Bundestag. Die AfD hat Chancen auf ein starkes Ergebnis. Doch droht dem Land das gleiche Schicksal wie zuletzt Rumänien?
Millionen Deutsche wählen am Sonntag den Bundestag. Die AfD hat Chancen auf ein starkes Ergebnis. Doch droht dem Land das gleiche Schicksal wie zuletzt Rumänien?
In gut einer Woche wählt Deutschland einen neuen Bundestag. Die AfD erhält dabei erneut internationale Unterstützung in Form von Sympathiebekundungen, etwa von Elon Musk und dem US-Vizepräsidenten JD Vance.
Der Tesla-Chef und X-CEO hat ein Auge auf das Unternehmen OpenAI geworfen. Er will es für fast 100 Milliarden Dollar übernehmen.
Anhand von Studien führender Institute widerlegt der Ökonom Jurij C. Kofner den Vorwurf, die Steuerpläne der AfD würden Spitzenverdiener begünstigen und seien nicht finanzierbar. In seiner Analyse für FREILICH zeigt er, dass sie vor allem Mittelstand und Arbeitnehmer entlasten und umsetzbar sind.
Elon Musk hat schwere Vorwürfe gegen die US-Entwicklungsbehörde USAID erhoben, die er als „kriminelle Organisation“ bezeichnet. Sie soll mit Steuergeldern Biowaffenforschung finanziert haben.
Bei Bedrohungen aus dem Ausland kann die Bundesnetzagentur den Krisenmechanismus des Digital Services Act aktivieren. Die Entscheidungsbefugnis darüber liegt bei einem ehemaligen Grünen-Politiker.
Am 23. Februar wird in Deutschland ein neuer Bundestag gewählt. Die AfD könnte ein gutes Ergebnis erzielen. Welche Rolle spielt Tesla-Chef Elon Musk dabei?
Trump tritt gegenüber westlichen Partnern ebenso konfrontativ auf wie gegenüber östlichen Rivalen. Das Recht des Stärkeren kehrt zurück, und damit die Kriegsgefahr. Deutschland und Europa sind auf diese neue Zeit schlecht vorbereitet.
Am 20.01.2025 wurde Donald Trump als 47. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika vereidigt. Zu den Feierlichkeiten waren auch zahlreiche Vertreter europäischer Rechtsparteien eingeladen. Auch der rheinland-pfälzische AfD-Landtagsabgeordnete Damian Lohr war dabei und berichtet in seinem Kommentar für FREILICH von seinen Eindrücken.
Die Sperrung von Online-Plattformen wird in der EU nicht erst seit gestern diskutiert. Gerade vor den anstehenden Wahlen in Deutschland und Polen nimmt die Debatte wieder an Fahrt auf. Doch wäre eine Sperrung überhaupt möglich?