Trotz Einreiseverbot: Über 9.000 Migranten erneut eingereist
Seit 2015 kehrten über 9.000 Abgeschobene nach Deutschland zurück.
Seit 2015 kehrten über 9.000 Abgeschobene nach Deutschland zurück.
Eine Delegation der AfD-Bundestagsfraktion ist nach Syrien gereist, um sich vor Ort ein Bild der Lage zu machen und mit Vertretern der Regierung zu sprechen.
Eine der beiden mutmaßlichen IS-Anhängerinnen, die von der Türkei nach Deutschland abgeschoben wurden, ist in Frankfurt festgenommen worden. Kanzlerin Merkel sieht keinen Grund zur Sorge.
Insgesamt werden neun Personen nach Deutschland gebracht. Da kein Haftbefehl gegen die mutmaßlichen IS-Anhänger vorliegt, bleiben sie jedoch vermutlich zumindest vorerst auf freiem Fuß.
In Deutschland hat das Bundesamt für Verfassungsschutz ein Hinweistelefon „Rechtsextremismus/-terrorismus, Reichsbürger und Selbstverwalter“ (RechtsEX) eingerichtet. Grund dafür sei die „gestiegene Bedrohungslage“ in diesen Bereichen.
Die AfD wurde bei den Landtagswahlen in Thüringen zweitstärkste Kraft. Damit habe man der Partei jetzt „den Weg gewiesen“, so Höcke in einer ersten Reaktion.
Nach Meinung der Soziologin Naika Foroutan würden die Deutschen generell zu viel von Migranten sprechen.
Neben Renner erhielt auch die Parteichefin Katja Kipping wegen einer „Zwischenbemerkung“ einen Ordnungsruf.
Am Montag suchten die Innenminister aus Deutschland, Frankreich, Italien und Malta am Montag nach einer Antwort auf die Frage nach der Verteilung von Migranten.
Am Rande des UN-Klimagipfels gab Greta Thunberg bekannt, mit 15 weiteren Kindern Beschwerde gegen Deutschland bei den Vereinten Nationen eingelegt zu haben – wegen vermeintlicher Verstöße gegen die UN-Kinderrechtskonvention.