Türkische Regierung will Schulen in Deutschland eröffnen
Die AfD warnt deshalb vor einer „Islamisierung des deutschen Bildungswesens“.
Die AfD warnt deshalb vor einer „Islamisierung des deutschen Bildungswesens“.
Im Rahmen der Zuspitzung des Nahostkonfliktes hat der Ex-Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND) vor Deutschland als Anschlagsziel gewarnt.
In einer Pressemitteilung wird der Vorschlag unter anderem mit dem „absoluten Gewaltverbot in der UN-Charta“ begründet.
Zagreb hat seine Präsidentschaft unter das Motto „Ein starkes Europa in einer sich wandelnden Welt“ gestellt.
Bei insgesamt fast 250.000 ausreisepflichtigen Migranten gibt es aktuell nur 577 Abschiebehaftplätze. Für den Bundespolizeipräsidenten eindeutig zu wenige.
Seit 2015 kehrten über 9.000 Abgeschobene nach Deutschland zurück.
Eine Delegation der AfD-Bundestagsfraktion ist nach Syrien gereist, um sich vor Ort ein Bild der Lage zu machen und mit Vertretern der Regierung zu sprechen.
Eine der beiden mutmaßlichen IS-Anhängerinnen, die von der Türkei nach Deutschland abgeschoben wurden, ist in Frankfurt festgenommen worden. Kanzlerin Merkel sieht keinen Grund zur Sorge.
Insgesamt werden neun Personen nach Deutschland gebracht. Da kein Haftbefehl gegen die mutmaßlichen IS-Anhänger vorliegt, bleiben sie jedoch vermutlich zumindest vorerst auf freiem Fuß.
In Deutschland hat das Bundesamt für Verfassungsschutz ein Hinweistelefon „Rechtsextremismus/-terrorismus, Reichsbürger und Selbstverwalter“ (RechtsEX) eingerichtet. Grund dafür sei die „gestiegene Bedrohungslage“ in diesen Bereichen.