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Martin Lichtmesz analysiert in seinem TAGESSTIMME-Kommentar die österreichischen Corona-Proteste und die laufenden Spaltungen in der Gesellschaft.

Wer ein Freund von Law & Order ist, hat leicht zwiespältige Gefühle, wenn sich die innere Sicherheit gegen ihn selbst kehrt. Genau so wird sie aber vom autoritären Kurz-Regime instrumentalisiert.

Ich war gestern verbotenerweise demonstrieren. Weil das Verbot meines Wissens verfassungswidrig und menschenrechtsfeindlich war, habe ich mich dazu entschlossen, erst recht mitzugehen. Eine kleine Erfahrung, die ich dabei gemacht habe:

Mit einem Achtungserfolg trotz der Eintragungswoche mitten im Lockdown können alle drei Volksbegehren aufwarten, die vom 18.-25. Jänner unterstützt werden konnten. Neben dem Volksbegehren für Impf-Freiheit waren dies noch das Tierschutzvolksbegehren sowie die Initiative „Ethik für ALLE“.

Letzten Samstag waren wir alle Zeugen eines beeindruckenden Protestmarsches gegen die Regierung. Um die 15.000 Menschen aus allen Bevölkerungsgruppen haben daran teilgenommen. Die dominante Parole war #kurzmussweg. Die Lehre: Demokratie findet auch auf der Straße statt.

Auf die EU bin ich angefressen, und zwar nachhaltig (so muss man das ja heute mit dem neuen Modewort sagen). Warum? Weil sie mir die Freude an der „Freude schöner Götterfunken“ genommen hat.

Bereits seit Jahren warnen verschiedene Journalisten und „Experten“ vor dem weltweit zunehmenden Gespenst des „Populismus“. Brexit, Trump, Salvini, AfD und FPÖ – sie alle seien, da ist sich das politmediale Establishment einig, eine rechtspopulistische Gefahr für die westlichen Demokratien. Der Germanist und Historiker Prof. Dr. Günter Scholdt sieht das anders. In seinem neuesten Werk fühlt er dem Phänomen „Populismus“ aus konservativer Sicht auf den Zahn.

Die deutschen Grünen attestieren ihrem Land ein angebliches Rassismusproblem. Auch aus diesem Grund soll nach deren Wunsch ein „Bekenntnis zu Deutschland als Einwanderungsland“ zur Pflicht werden.

Die FPÖ veranstaltete letzte Woche in Ried ihren traditionellen „Politischen Aschermittwoch“. Die neue Tumult-Ausgabe erscheint am Donnerstag. Und Götz Kubitschek sprach über die „Innere Emigration heute“.

Die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) unterstellte der patriotischen Alternative für Deutschland (AfD), die Demokratie zerstören zu wollen.