Artikel zum Schlagwort

Jetzt ist er weg. Und er wird wohl nicht mehr zurückkommen. Auch wenn der Abgang von Kurz eine Genugtuung für die FPÖ ist, ist er vor allem ein Sieg für die Linke. Mit weitreichenden Folgen.

Die AfD kritisiert, dass die Bundesregierung parlamentarische Anfragen nicht ordentlich beantwortet. Damit unterlaufe die Regierung ein wesentliches Kontrollrecht der Opposition. Die AfD-Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst wandte sich deshalb mit einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Die TAGESSTIMME veröffentlicht den gesamten Brief:

Am gestrigen Montag begann die Eintragungswoche für nicht weniger als vier Volksbegehren. Allesamt können noch bis einschließlich 27. September auf jedem Gemeindeamt sowie online per Bürgerkarte oder Handy-Signatur unterzeichnet werden.

Anlässlich der kommenden Bundestagswahl sprach das FREILICH-Magazin mit dem AfD-Spitzenduo Alice Weidel und Tino Chrupalla. Im ersten Teil des Interviews geht es um den Wahlkampf, Demokratie sowie die Umwelt- und Klimapolitik der AfD. (Teil 2 und Teil 3 des Interviews lesen.)

Es gibt keine Revolution mehr, nur mehr Implosionen. FREILICH hat mit dem Philosophen Alain de Benoist über Rechtspopulismus und das Volk als Souverän gesprochen (Teil I).

Die FREILICH-Studie „Die Grünen – Konturen einer linksextremen Gruppe“ sieht sich die Einstellung der Grünen näher an. Die TAGESSTIMME bringt einen Auszug.

Leider ist es so: Ich bin dieser Tage sehr zornig: Als Demokrat bin ich zornig, weil ich es nicht und nicht begreifen kann, dass Ungarn als böse und menschenrechtsfeindlich und rechtsstaatswidrig denunziert wird.

„Natürlich gibt es zwischendurch Meinungsverschiedenheiten, unterschiedliche Interpretationen von Daten, Interessenskonflikte, harte Diskussionen, aber ich meine, eine entwickelte Demokratie wie die unsere, hält das aus. Hält das aus, wenn wir uns bemühen, im Dialog zu bleiben, einander zuzuhören und aufeinander zuzugehen.“

Der Epidemiologe und SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach (58) spricht im Interview über den Konflikt zwischen dem Parlamentarier und dem Wissenschaftler, die Rolle als omnipräsenter Corona-Mahner und die Frage, ob man sich an Morddrohungen „gewöhnen“ kann.

Prof. Dr. Heyo Kroemer ist Vorstandsvorsitzender der Berliner Charité. Im Interview spricht er über das Verhältnis von Demokratie und Wissenschaft, die „Marke“ Charité und die Frage, ob wir in der Krise mehr „Diktatur“ wagen müssen.