Am Mittwoch ließ die Landespolizeidirektion Tirol eine für den Samstag geplante Großdemonstration am Landhausplatz untersagen. Für Kritik sorgen sowohl das Verbot an sich, aber auch die Begründung sowie die teilweise empfohlenen Sanktionen für jene, die trotzdem kommen wollen.
Wien ist wieder in Bewegung: Zum dritten Mal in 14-tägiger Folge treffen sich Regierungsgegner zur Demonstration. Und es wird nicht ruhiger.
Die von der FPÖ geplante regierungskritische Corona-Kundgebung darf nicht stattfinden. Die FPÖ kündigte deshalb eine Sondersitzung im Nationalrat an.
Wird es am Sonntag die von der FPÖ angemeldete Anti-Regierungs-Demonstration in Wien geben? Die Bundesregierung hat fast alle Demonstration am Wochenende in Wien verboten. Wie steht es um die für morgen, Sonntag, in Wien angemeldete Kundgebung der Freiheitlichen in der Bundeshauptstadt? Und wie steht es um die Grundrechte in Österreich. Die TAGESSTIMME überträgt mit FPÖ TV die jetzt laufende Pressekonferenz „Demokratie – Freiheit – Grundrechte“ mit Herbert Kickl live.
UPDATE: FPÖ meldet am 31. Jänner 2021 um 14:35 Uhr eine Demonstration zum Thema „Demokratie, Freiheit, Grundrechte“ an.
FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl unterstützt den Straßenprotest gegen die Corona-Maßnahmen. Via Videobotschaft ruft er zur Teilnahme an der Corona-Demonstration am Sonntag auf.
Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) kündigt schärfere Maßnahmen an. FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer spricht von einem Anschlag die Versammlungsfreiheit.
Die Großdemo am Samstag in Berlin hinterließ in der öffentlichen Wahrnehmung eine Wirkung – und offenbar auch bei ihrem Initiator.
Der CDU-Abgeordnete Armin Schuster, der bereits nach der ersten Querdenken-Großdemo am Anfang des Monats über ein Verbot von solchen Protesten nachdachte, wiederholte seine Forderung nun.
Am heutigen Mittwoch ereignete sich in Berlin ein fadenscheinig begründetes Verbot der Großdemo gegen die Corona-Maßnahmen – im angeblich freiesten Deutschland aller Zeiten.
