Politik
Nach COVID-Erkrankung: Haimbuchner nimmt Amtsgeschäfte wieder auf
Oberösterreichs Vize-Landeshauptmann Manfred Haimbuchner (FPÖ) kehrt in die Politik zurück und nimmt heute an der Sitzung des Landtags teil.
Oberösterreichs Vize-Landeshauptmann Manfred Haimbuchner (FPÖ) kehrt in die Politik zurück und nimmt heute an der Sitzung des Landtags teil.
„Natürlich gibt es zwischendurch Meinungsverschiedenheiten, unterschiedliche Interpretationen von Daten, Interessenskonflikte, harte Diskussionen, aber ich meine, eine entwickelte Demokratie wie die unsere, hält das aus. Hält das aus, wenn wir uns bemühen, im Dialog zu bleiben, einander zuzuhören und aufeinander zuzugehen.“
Mitte Mai sollen bundesweit mehrere Bereiche gleichzeitig öffnen. Dieser Schritt werde allerdings behutsam und „mit sehr strengen Sicherheitskonzepten“ stattfinden, wozu auch die Zutrittstests für Gastronomie und Tourismus zählen.
Bei den angekündigten Öffnungsschritten werden Masken, Tests und auch der „Grüne Pass“ eine große Rolle spielen, sagte Sebastian Kurz am Freitag.
Für viele Bürger dürfte die grundsätzliche Stoßrichtung der jüngsten „Project Veritas“-Enthüllung vor allem das bestätigen, was sie längst ahnten. Neu ist allerdings die Offenheit, mit der ein hochrangiger Mitarbeiter eines wichtigen Nachrichtensenders über die Meinungsmache seiner Station spricht.
In der Wochenrubik „Frisch geklebt“ zeigt die TAGESSTIMME diesmal eine Spaltung der Linken:
Die Gesellschaft wird durch die Corona-Krise weiter polarisiert. Ein sachlicher Diskurs findet kaum noch statt. Die Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot hat deshalb mit anderen ein Manifest „Für die offene Gesellschaft“ veröffentlicht. Im TAGESSTIMME-Interview spricht sie über die Gründe für den vergifteten Diskurs in der Corona-Krise, mögliche Lösungen und die „offene Gesellschaft“.
Der Vorwurf, dass die öffentlich-rechtlichen Sender ihre Seher in eine bestimmte Richtung manipulieren möchten, ist kein neuer. Und vor dem Hintergrund der relativen Staatsnähe von ARD, ZDF & Co. ist es auch kein Zufall, dass er in jeder großen Krise wieder auftaucht. Es ist aber mit Sicherheit auch die Hybris der gegenwärtigen Akteure, die den Verdacht umso sprengkräftiger machen.
Wien und Niederösterreich haben die bestehenden strengen Corona-Maßnahmen im Rahmen des „Ost-Lockdowns“ bis 2. Mai verlängert. Als östlichstes Bundesland schlägt das Burgenland nun aber seine eigene Richtung ein.
Speziell für Kinder und Jugendliche seien die monatelangen Corona-Einschränkungen, die sich negativ auf das Bewegungsverhalten auswirken, eine besonders große Herausforderung. Mit der Initiative „Beweg Dich!“ soll dem nun entgegengewirkt werden.