Am Freitag hat sich ein europäisches Großbündnis für freie Vaterländer und gegen EU-Zentralismus gegründet. 16 Parteien aus 15 Ländern unterzeichneten eine Deklaration für die Zukunft Europas und legten damit die Basis für eine neue Fraktion im EU-Parlament. Mit dabei sind u.a. FPÖ, Fidesz, PiS, Rassemblement National und die Lega. Die TAGESSTIMME dokumentiert die gemeinsame Deklaration der Rechtsparteien:
Die EU-Kommission hat ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet. Die TAGESSTIMME sprach mit dem EU-Abgeordneten Markus Buchheit (AfD) über die Bedeutung des Verfahrens und nationalstaatliche Souveränität.
In jüngerer Vergangenheit drohen die Querelen zwischen dem US-Börsenspekulanten George Soros und der konservativen Regierung seines ursprünglichen Herkunftslandes Ungarn wieder einmal zu eskalieren. Auslöser sind dessen Kommentare im Hinblick auf das Veto, das Ungarn und Polen dem neuen EU-Budget erteilten.
Eine neue Petition der europäischen Rechtsparteien warnt vor Massenmigration und Bevölkerungsaustausch.
Die Spekulationen darüber, dass der derzeit im EU-Parlament sitzende AfD-Co-Chef Jörg Meuthen mit einem Mandat im Bundestag kokettieren könnte, sind damit vorerst vom Tisch.
In die aktuelle Diskussion rund um das Thema Rassismus hat sich nun auch die EU-Kommission eingeschaltet.
Insgesamt sieben EU-Länder wollen minderjährige Migranten aus den Lagern auf den griechischen Inseln aufnehmen.
Wie zu erwarten war, zeigten sich ÖVP und Grüne beim Thema Migration teilweise uneinig.
Vor dem Parlament in London feierten gestern mehrere Tausend Menschen den Austritt aus der Europäischen Union.
Zagreb hat seine Präsidentschaft unter das Motto „Ein starkes Europa in einer sich wandelnden Welt“ gestellt.
