außenpolitik: Artikel und Hintergründe

Nach seinem Besuch in der Ukraine reist Karl Nehammer nun nach Russland. Am Montagnachmittag trifft er Wladimir Putin.

Aktuell vergeht kein Tag ohne neue Eskalationsnachrichten aus der Ukraine. Für die militärisch verletzlichen und energiepolitisch abhängigen mitteleuropäischen Staaten könnte das zum Problem werden. Doch was wären die notwendigen Lehren aus der gegenwärtigen Situation? Die TAGESSTIMME sprach exklusiv mit dem EU-Abgeordneten und handelspolitischen Koordinator der ID-Fraktion im EU-Parlament, Markus Buchheit (AfD).

9/11-Kritiker von rechts wie von links sehen in George Bushs ausgerufenen „War on Terror“ fälschlicherweise die Ursache für den weltweiten islamistischen Terror. Doch der islamistische Terror wurde nicht erst mit Bin Laden erfunden, noch war 9/11 der erste islamistische Angriff auf den Westen.

Die Grünen wollen am Freitag einen Antrag für eine „feministische Außenpolitik“ im Bundestag einbringen – und liefern hierfür auch gleich konkrete Vorschläge.

Beim Weihnachtsbesuch der US-Armee im Irak verteidigte Präsident Trump den angekündigten Truppenabzug aus Syrien.

Der kroatische Regierungschef Andrej Plenković war am Montag und Dienstag zu Besuch in Berlin. Beim Treffen mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel am Dienstag wurden bilaterale und europäische Fragen besprochen. Es waren aber auch die jüngsten Vorfälle in Chemnitz Thema der Pressekonferenz.

Ein Tweet der Grazer Stadträtin Tina Wirnsberger (Grüne) führte zu Diskussionen über die Zulässigkeit historisch belastender Vergleiche zur Illustration gegenwärtiger politischer Themenkomplexe. 

Der außenpolitische Ausschuss des Nationalrats strebt eine Anerkennung der deutschen Volksgruppe in Slowenien an. Dabei verweist man auch auf den umfassenden Minderheitenschutz in Österreich.  Außerdem soll weiterhin die Vergabe der österreichischen Staatsbürgerschaft an deutsche und ladinische Südtiroler geprüft werden.