Gegen das, was sich derzeit in der SPÖ abspielt, ist Quantenphysik vergleichsweise leicht verständlich. Babler zieht sich vom Parteivorsitz zurück, bleibt aber zunächst Vizekanzler und will auch weiterhin Minister bleiben. Anfang 2027 soll Markus Marterbauer das Vizekanzleramt übernehmen – sofern es sein Gesundheitszustand erlaubt. Also eine weitere Unbekannte. Die endgültige Entscheidung über den SPÖ-Vorsitz fällt überhaupt erst bei einem Parteitag im Frühjahr. Bis dahin sollen Philip Kucher und Eva-Maria Holzleitner die Parteiführung mitorganisieren. Am Parteitag selbst ist die Abwahl Bablers aber keinesfalls in Stein gemeißelt. Dort regiert die ganz linke Basis des SPÖ.
Aus einem Chef werden viele
Mit der Schrödinger-Variante hat die SPÖ ein Chefproblem gelöst, indem sie einfach mehrere Chefs daraus gemacht hat. Babler bleibt, Kucher und Holzleitner kommen dazu, Marterbauer steht schon vor der Tür. Wer am Ende tatsächlich den roten Chefsessel bekommt, bleibt offen. Ein Zustand, den man in der Quantenphysik vermutlich als „superpositionierte Parteiführung“ bezeichnen würde.
Doch hinter dem kuriosen Personalkarussell steckt ein ernster Machtkampf. Kritiker sehen in Bablers Rückzug keineswegs nur einen freiwilligen Schritt zur Befriedung der Partei, sondern das Ergebnis wochenlangen medialen und parteiinternen Drucks. Besonders die Rolle des Boulevards wird dabei kritisch hinterfragt. Gerhard Zeiler hatte mit seiner Bewerbung um den Parteivorsitz die Debatte zusätzlich angeheizt, ist in der nun gefundenen Übergangslösung aber vorerst kein Teil der neuen Führung. Er wurde nicht einmal erwähnt.
Neuwahlen statt rotem Sesseltanz
Die FPÖ sieht in der ganzen Affäre jedenfalls weit mehr als einen roten Personalstreit. Für Generalsekretär Michael Schnedlitz ist die SPÖ in ihrer derzeitigen Verfassung nicht mehr regierungsfähig. Die internen Grabenkämpfe würden nicht nur die Partei, sondern die gesamte Bundesregierung lähmen. Seine Diagnose fällt entsprechend drastisch aus: Die Koalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS sei ein „Gesamtkonstrukt“, das Österreich mehr schade als nütze. Für die FPÖ stellt sich längst nicht mehr die Frage, wer die SPÖ führt, sondern ob diese Regierung überhaupt noch geführt werden kann. Schnedlitz will daher nicht auf den nächsten roten Übergangschef warten, sondern gleich Neuwahlen. Die ÖVP müsse den Stecker ziehen und den Weg für einen politischen Neustart freimachen, lautet die freiheitliche Forderung.
Besonders scharf attackiert die FPÖ mögliche Postenschiebereien rund um den Führungswechsel. Sollte ein politischer Sessel lediglich gegen einen anderen ausgetauscht werden, während die Regierung gleichzeitig weiter vor sich hin taumelt, sei das für die Steuerzahler der falsche Film. Nicht selbst neue Sessel verteilen, sondern die Bürger entscheiden lassen.
Geschlossenheit mit anschließendem Tauziehen
Die SPÖ hingegen verkauft den Rückzug als „geordneten Prozess“ und als Chance auf neue Geschlossenheit. Auch Niederösterreichs SPÖ-Chef Sven Hergovich spricht von einem wichtigen Signal und davon, dass die Landesorganisationen, Frauen und Gewerkschaft an einem Strang gezogen hätten. Tauziehen auf sozialistisch.
Nach der SPÖ-Posse bleiben Chaos, Selbstlähmung, Stillstand und hoffentlich baldige Neuwahlen. Und irgendwo dazwischen sitzt Andreas Babler, politisch zwar noch vorhanden, aber bereits auf Abschiedstour. Vielleicht sollte man deshalb tatsächlich bei Schrödinger bleiben. Solange niemand den Deckel hebt, ist Babler gleichzeitig Parteichef und Ex-Parteichef, Regierungsmitglied und Rückzugskandidat. Die SPÖ ist gleichzeitig geeint und zerstritten. Und die Bundesregierung ist gleichzeitig handlungsfähig und reif für den politischen Ruhestand. Fest steht: Die Katze ist noch in der Kiste. Und die FPÖ steht daneben und ruft bereits nach dem nächsten Karton – der Wahlurne.
Kommentare
Sei der Erste, der einen Kommentar hinterlässt!