Stefan Juritz

Das Oberlandesgericht bestätigt das medienrechtliche Urteil wegen übler Nachrede gegen Karl Öllinger (Grüne). Einem Burschenschafter war fälschlicherweise vorgeworfen worden, den „Hitlergruß“ gezeigt zu haben. Wien. – Der ehemalige Grünen-Abgeordnete Karl Öllinger ist am Oberlandesgericht Wien mit seiner Berufung gegen ein erstinstanzliches Urteil wegen übler Nachrede nach § 6 Mediengesetz gescheitert. Dies gab Öllinger am Donnerstag auf Facebook bekannt, auch Der Standard und Unzensuriert berichteten über das Urteil.

Ein älterer Mann wurde positiv auf das Virus getestet und befindet sich nun auf der Isolierstation der Rudolfstiftung. Wien. – In der österreichischen Bundeshauptstadt gibt es den ersten bestätigten Coronavirus-Fall. Das gab laut übereinstimmenden Medienberichten das Büro von Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) am Donnerstagvormittag bekannt.

In einer Live-Sendung fragte Fellner, ob die FPÖ ihren Rieder Aschermittwoch in der „Adolf-Hitler-Halle“ veranstalte. Die Freiheitlichen wollen nun wegen „Ehrbeleidigung und Kreditschädigung“ klagen. Wien. – Die FPÖ hat gestern eine Klage gegen „Österreich“-Herausgeber Wolfgang Fellner angekündigt. Hintergrund ist eine Aussage Fellners in der Oe24.tv-Sendung „Die Insider zu aktuellen politischen Themen“. Bezugnehmend auf zwei bevorstehende Aschermittwoch-Veranstaltungen sagte der „Österreich“-Herausgeber: „Um 19 Uhr werden die beiden in die Arena ziehen. Der Herr Hofer in Ried in die was i wos… Adolf-Hitler-Halle, oder wie heißt das dort?“

Die AfD wird weiterhin in der Hamburger Bürgerschaft vertreten sein. Der junge Linken-Kandidat Tom Radtke sorgt für reichlich Aufregung. Und die neue Ausgabe des Freilich-Magazins erscheint diese Woche. Bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg hat die AfD voraussichtlich knapp die Fünf-Prozent-Hürde erreicht (Die Tagesstimme berichtete). Laut vorläufigem Ergebnis der Vorabauszählung steht die AfD bei 5,3 Prozent. Die SPD erreicht demnach 39 Prozent, die Grünen 24,2, die CDU 11,2 und die FDP liegt bei 5,0 und zittert noch um den Einzug. Das vorläufige Endergebnis wird für Montagabend erwartet.

Die FPÖ setzt sich auch in der Opposition weiter für Abschaffung der GIS-Gebühren ein. Auf www.wegmitgis.at können sich Bürger online eintragen. Wien. – Am Montagvormittag hat die FPÖ ihre neue Kampagne zur Abschaffung der GIS-Gebühr öffentlich präsentiert. In den kommenden Monaten wollen die Freiheitlichen mit einer „Informationskampagne“ bundesweit aufklären, wie man sich die GIS-Gebühr sparen kann. „Wir glauben, dass sich die Gebühr überholt und überlebt hat“, erklärte FPÖ-Bundesobmann Norbert Hofer.

Für die Freiheitlichen ist die ORF-“Zwangsgebühr“ weiterhin ein rotes Tuch.

Insgesamt starben elf Menschen, weitere sind teilweise schwer verletzt. Ein Bekennerschreiben ist mittlerweile aufgetaucht.

Beim Symposium ging es um aktuelle Gefahren für die Familie und wie mögliche Gegenmaßnahmen und Lösungsansätze aussehen könnten.

Der AfD-Politiker wurde beim Pegida-Spaziergang mit lauten „Höcke, Höcke“-Rufen begrüßt. In seiner Rede lobte er Pegida und kritisierte die politischen und medialen Eliten.

Über 76.000 Abonnenten folgten dem jungen Kopf der US-amerikanischen „Dissident Right“ auf YouTube.