Politik
So reagierten die Parteien auf die Kärntner Landtagswahl
Beim Wahlsieger SPÖ herrschte Jubelstimmung. FPÖ, ÖVP und Team Köfer zeigten sich zufrieden mit dem Ergebnis. Grüne und NEOS hingegen mussten am Wahlabend eine Enttäuschung hinnehmen.
Beim Wahlsieger SPÖ herrschte Jubelstimmung. FPÖ, ÖVP und Team Köfer zeigten sich zufrieden mit dem Ergebnis. Grüne und NEOS hingegen mussten am Wahlabend eine Enttäuschung hinnehmen.
Der Geschäftsführer von Reporter ohne Grenzen meint, Journalisten würden mehrheitlich linksliberale Ansichten vertreten. Dadurch sei die ausgewogene Berichterstattung gefährdet.
Am Sonntag haben die Kärntner einen neuen Landtag gewählt. Laut ersten Hochrechnungen (17:15 Uhr) gewinnt die SPÖ deutlich vor FPÖ und ÖVP. Grüne und NEOS verfehlen den Einzug in den Landtag.
Die Schweizer „No Billag“-Initiative zur Abschaffung der Rundfunkgebühren ist am Sonntag klar gescheitert.
Die SPD-Mitglieder stimmen mit großer Mehrheit für eine weitere Große Koalition mit CDU/CSU. Damit ist der Weg frei für eine dritte Großen Koalition unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU).
Am Freitagmorgen debattierte der Bundestag einen Antrag der Alternative für Deutschland (AfD), Deutsch im Grundgesetz als Landessprache zu verankern. Abgeordnete der SPD und der Grünen spotteten mit Hinweis auf einzelne Dialekte über diesen Antrag.
Am Sonntag (4. März) findet in der Schweiz eine Volksabstimmung über die Abschaffung der Rundfunkgebühren ab (Die Tagesstimme berichtete). Im Gespräch mit der Tagesstimme erzählt Olivier Kessler, der die Initiative „No-Billag“ begründet hat über die Medienlandschaft in der Schweiz, und weshalb er die Unabhängigkeit der Medien nur durch eine Entkoppelung von der Empfangsgebühr gewährleistet sieht.
Die ehemalige Bundessprecherin der Grünen Partei wechselte mit 1. März 2018 zum Glücksspielkonzern Novomatic, wo sie die Verantwortungsbereiche Corporate Responsibility und Sustainability übernimmt. Für ihre frühere Partei ist das ein No-Go.
In einem offenen Brief fordern Journalisten von ARD und ZDF den österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) indirekt auf, bezüglich eines Facebook-Posts von Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) die Konsequenzen zu ziehen. Dabei sind manche Unterzeichner aufgrund ihrer einseitigen politischen Berichterstattung in Deutschland selbst umstritten.
Bis zum Sommer 2018 wollen ÖVP und FPÖ in Oberösterreich das Jugendschutzgesetz novellieren. Während Rauchen bisher schon ab einem Alter von 16 Jahren erlaubt war, soll nun die Altersgrenze auf 18 Jahre angehoben werden.