Wirtschaft
EU bereitet sich auf Handelskrieg mit den USA vor
Die USA planen höhere Einfuhrzölle auf Stahl. Die EU reagiert mit Strafzöllen auf US-Kultprodukte wie Levi‘s Jeans, Bourbon Whisky und Harley Davidson.
Die USA planen höhere Einfuhrzölle auf Stahl. Die EU reagiert mit Strafzöllen auf US-Kultprodukte wie Levi‘s Jeans, Bourbon Whisky und Harley Davidson.
Die Identitären protestierten in Graz gegen die Österreich-Beleidigung der Grünen-Politikerin Roubani und fordern eine Entschuldigung.
Österreich werde auch in Zukunft an der auf dem Pariser Vertrag von 1946 beruhenden Schutzfunktion für Südtirol festhalten. Dies betont ÖVP-Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka heute bei seinem Treffen mit dem Südtiroler Landeshauptmann Arno Kompatscher im Parlament in Wien.
Die Initiative „Verlage gegen Rechts“ plant für die bevorstehende Leipziger Buchmesse mehrere Aktionen gegen „rechte“ Aussteller. Neben Diskussionsrunden über Genderfragen oder Antisemitismus ist auch eine Demonstration geplant. Bei der Frankfurter Buchmesse im Herbst war es zuletzt zu Störaktionen und Angriffen auf konservative Verlagsstände gekommen.
Ein mutmaßlicher Drogenskandal, der in den Räumlichkeiten eines SPÖ-nahen Jugendtreffs stattgefunden haben soll, sorgt derzeit für Wirbel in Wels. Die FPÖ fordert restlose Aufklärung und Konsequenzen. Für die SPÖ hingegen handelt es sich lediglich um ein „plumpes Ablenkungsmanöver“.
Afrin, Ost-Ghouta, Türken gegen Syrer, Dschihadisten gegen Assad-Anhänger: Der Krieg in Syrien ist plötzlich auch in den westlichen Medien wieder präsent. Wir sprachen mit dem zuerst!-Chefredakteur und Nahostexperten Manuel Ochsenreiter über die Ereignisse in der Krisenregion.
Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) will die Asylantragszahlen weiterhin gering halten und die Abschiebungen von abgelehnten Asylwerbern steigern.
Im Zuge des Internationalen Frauentages am 8. März schlug Kristin Rose-Möhring (SPD), die Gleichstellungsbeauftragte des deutschen Bundesfamilienministeriums, vor, die Hymne geschlechtsneutral umzuformulieren. Dieser Vorstoß erntete auch vonseiten des Koalitionspartners teils heftige Kritik. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) erteilte dem Vorhaben eine Absage.
Die Grünen mussten letzten Sonntag die nächste Wählerwatsche in Kärnten einstecken. Daran sind aber nicht die Wähler schuld, sondern die Grünen haben ihren Niedergang selbstverschuldet. Und zwar nicht, weil sie ihre Positionen fehlerhaft kommunizieren, sondern gerade aufgrund ihrer Positionen und Personalpolitik. Und es stellt sich eigentlich nur noch die Frage, ob die Grünen ihre notwendige Kurskorrektur schaffen werden oder nicht.
Die Schweizer Notenbank (SNB) hebt seit zwei Jahren Strafzinsen ein und verdiente damit im letzten Jahr 2,02 Milliarden Franken. In der europäischen Währungsunion hatte diese Praxis in Vergangenheit fatale Auswirkungen. Trotzdem ist kein Ende dieser Zinspolitik in Sicht.