Die Grünen mussten letzten Sonntag die nächste Wählerwatsche in Kärnten einstecken. Daran sind aber nicht die Wähler schuld, sondern die Grünen haben ihren Niedergang selbstverschuldet. Und zwar nicht, weil sie ihre Positionen fehlerhaft kommunizieren, sondern gerade aufgrund ihrer Positionen und Personalpolitik. Und es stellt sich eigentlich nur noch die Frage, ob die Grünen ihre notwendige Kurskorrektur schaffen werden oder nicht.
Die Schweizer Notenbank (SNB) hebt seit zwei Jahren Strafzinsen ein und verdiente damit im letzten Jahr 2,02 Milliarden Franken. In der europäischen Währungsunion hatte diese Praxis in Vergangenheit fatale Auswirkungen. Trotzdem ist kein Ende dieser Zinspolitik in Sicht.
Beim Wahlsieger SPÖ herrschte Jubelstimmung. FPÖ, ÖVP und Team Köfer zeigten sich zufrieden mit dem Ergebnis. Grüne und NEOS hingegen mussten am Wahlabend eine Enttäuschung hinnehmen.
Der Geschäftsführer von Reporter ohne Grenzen meint, Journalisten würden mehrheitlich linksliberale Ansichten vertreten. Dadurch sei die ausgewogene Berichterstattung gefährdet.
Am Sonntag haben die Kärntner einen neuen Landtag gewählt. Laut ersten Hochrechnungen (17:15 Uhr) gewinnt die SPÖ deutlich vor FPÖ und ÖVP. Grüne und NEOS verfehlen den Einzug in den Landtag.
Die Schweizer „No Billag“-Initiative zur Abschaffung der Rundfunkgebühren ist am Sonntag klar gescheitert.
Die SPD-Mitglieder stimmen mit großer Mehrheit für eine weitere Große Koalition mit CDU/CSU. Damit ist der Weg frei für eine dritte Großen Koalition unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU).
Am Freitagmorgen debattierte der Bundestag einen Antrag der Alternative für Deutschland (AfD), Deutsch im Grundgesetz als Landessprache zu verankern. Abgeordnete der SPD und der Grünen spotteten mit Hinweis auf einzelne Dialekte über diesen Antrag.
Am Sonntag (4. März) findet in der Schweiz eine Volksabstimmung über die Abschaffung der Rundfunkgebühren ab (Die Tagesstimme berichtete). Im Gespräch mit der Tagesstimme erzählt Olivier Kessler, der die Initiative „No-Billag“ begründet hat über die Medienlandschaft in der Schweiz, und weshalb er die Unabhängigkeit der Medien nur durch eine Entkoppelung von der Empfangsgebühr gewährleistet sieht.
Die ehemalige Bundessprecherin der Grünen Partei wechselte mit 1. März 2018 zum Glücksspielkonzern Novomatic, wo sie die Verantwortungsbereiche Corporate Responsibility und Sustainability übernimmt. Für ihre frühere Partei ist das ein No-Go.
