Julian Schernthaner

In den vergangenen Tagen kochte die Frage nach einer europaweiten Beschränkung des Bargeldverkehrs erneut hoch. Auslöser war eine Videokonferenz, bei der die EU-Kommission am vergangenen Freitag stark für eine solche Obergrenze warb.

Mit einem Achtungserfolg trotz der Eintragungswoche mitten im Lockdown können alle drei Volksbegehren aufwarten, die vom 18.-25. Jänner unterstützt werden konnten. Neben dem Volksbegehren für Impf-Freiheit waren dies noch das Tierschutzvolksbegehren sowie die Initiative „Ethik für ALLE“.

Mit der Ankündigung einer ganzen Nacht von Aktionen gegen das korporierte Milieu sorgen Anhänger der linksextremen Antifa in Wien für Aufregung. Wie die Vergangenheit immer wieder zeigte, ist es nicht auszuschließen, dass es dabei auch zu massiver politischer Gewalt kommt.

Ein Inhalt der offiziell für den Unterricht bei 9- bis 12-jährigen Schülern empfohlenen BBC-Materialien lässt auf der Insel derzeit die Wogen hochgehen.

Mit Geldstrafen im fünfstelligen Bereich endete ein Prozess im Bezug auf die Niederlegung eines Schweinskopfes samt einer großen Menge Kunstblut vor einer damals in Bau befindliche Moschee in Graz im Jahr 2016. Angeklagt waren zwei Beamte im Heeresabwehramt wegen des Vorwurfs des Amtsmissbrauches.

Die Forderungen, mit denen maßgebliche Akteure auch der öffentlichen Daseinsvorsorge in Deutschland, in der Corona-Krise vorpreschen, erreichen mittlerweile ein Ausmaß, das manchem Beobachter absurd vorkommen mag. Mittlerweile ist dabei sogar ein Sprechverbot im öffentlichen Personenverkehr kein Tabu mehr.

Alle Versuche eine drohende Beobachtung durch den Inlandsgeheimdienst abzuwenden, waren offenbar von keinem Erfolg gekrönt. Ausgerechnet wenige Monate vor der wichtigen Bundestagswahl soll die AfD anhand eines 1000 Seiten starken Gutachtens als „Verdachtsfall“ des Verfassungsschutzes eingestuft werden. Der formale Akt steht kommende Woche an.

Nach den Enthüllungen um ein mutmaßliches Plagiat, das zum Rücktritt von Ex-Arbeitsministerin Christine Aschbacher führte und den Diskussionen um eine angeblich mindere Qualität bei der Abschlussarbeit von Innenminister Karl Nehammer gerät mit Finanzminister Gernot Blümel nun schon der dritte ÖVP-Minister in kurzer Zeit wegen schiefer Optik bei akademischen Leistungen ins Visier.

Auch der virtuose Gitarrist der US-Metal-Band Iced Earth muss sich wohl wegen seiner Teilnahme an den Protesten im US-Regierungsgebäude in Washington verantworten. Schon zuvor war bekannt geworden, dass sich der bekannte Musiker unter den hunderten Demonstranten befand, die am Dreikönigstag ins Kapitol eingedrungen waren.

Die Grenzen dürften in Australien auch für Reisende länger als bislang angenommen dicht bleiben – möglicherweise sogar bis Ende 2021. Grund ist auch, dass man sich von der Corona-impfung keine Wunderdinge erwartet.