In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov wurde der Bekanntheitsgrad deutscher Spitzenkandidaten für die kommende EU-Wahl erhoben. Der Auftrag für die Befragung stammte von der Deutschen Presse-Agentur (dpa).
Im Jahr 2016 wurde das Passgesetz geändert, um der Genitalverstümmelung an jungen Mädchen entgegenzuwirken. So sollte jedem deutschen Staatsbürger der Pass entzogen werden, sollte er Mädchen zu einer Verstümmelung ins Ausland begleiten.
Laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen in Bezug auf den Erfolg des deutschen Ausreiseprogramms kehrt nur ein sehr kleiner Teil der Syrer zurück in seine Heimat.
Bei einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid wurde erneut nach der präferierten Partei gefragt, wäre Sonntag Bundestagswahl. Die AfD wäre in Ostdeutschland die stärkste Partei.
Der Oberbürgermeister der Stadt Tübingen, Boris Palmer (Die Grünen), hat sich gegenüber der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ erneut zum Kurs seiner Partei in Sachen Migration geäußert.
Obwohl Merkel Eigenangaben zufolge nach ihrer Amtszeit keine weiteren politischen Ämter mehr besetzen will, wird bereits seit geraumer Zeit über einen Wechsel in die EU-Politik spekuliert. Nun äußerte sich der Kommissionschef Juncker.
Wie die NGO „Reporter ohne Grenzen“ (ROG) berichtet, habe sich die Lage der Pressefreiheit in Europa weiter verschlechtert.
Um dem Mangel an Lehrern entgegenzuwirken, will die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen künftig Asylbewerber an Schulen lehren lassen.
Wie die Informationsstelle Rias berichtet, nehmen die antisemitisch bedingten Straftaten in Berlin zu. Besonders die Anzahl der Fälle mit „besonderem Gefährdungspotenzial“ ist gewachsen.
Das Bundesverfassungsgericht hat am Montag beschlossen, dass es für Vollbetreute bis Ende Mai möglich sein muss, zu wählen.
