Gesellschaft
Maaßen fordert Reformation der CDU „von innen“
In einem Interview mit dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ hat sich der Ex-Verfassungsschutz-Chef Maaßen für eine Reformation der CDU „von innen“ ausgesprochen.
In einem Interview mit dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ hat sich der Ex-Verfassungsschutz-Chef Maaßen für eine Reformation der CDU „von innen“ ausgesprochen.
Während einer Talkshow zur Bremer Bürgerschaftswahl im Mai kam es zu einem Tiefpunkt der politischen Debatte, welche die moralische Verkommenheit einiger Linker bestens aufzeigt. Die Empörung in gängigen Medien blieb jedoch – wenig überraschend – aus.
Das ZDF verweigerte der Satire-Partei zunächst die Ausstrahlung der Werbung, da der Verdacht eines Spendenaufrufs im Raum stand. Der Werbespot wurde maßgeblich von der NGO „Sea-Watch“ mitgestaltet, die in der Vergangenheit der Beihilfe zur Schlepperei verdächtigt worden war.
Laut einem Bericht des Anti-Folter-Komitees im Europarat gibt es Verbesserungsbedarf in Bezug auf die Abschiebepraxis Deutschlands. Die Abschiebungen müssten laut der Institution auch früher angekündigt werden.
Immer wieder musste die AfD Veranstaltungen verschieben oder gar absagen, weil beispielsweise spontan die Vermieter absagten. Nun musste die Alternative für Deutschland zwei Wahlkampfveranstaltungen wegen Morddrohungen canceln – Jörg Meuthen spricht von einer „schwarzen Stunde“.
Die CSU hat in einem Positionspapier ihre Einstellung zu einer europäischen Armee dargelegt. Sie fordert, dass diese bis zum Jahr 2030 etabliert wird.
Der Kurznachrichtendienst Twitter sperrte das Profil der Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli wegen einem Tweet, der offenbar gegen die Nutzungslinien verstieß. Mittlerweile wurde das Profil wieder freigegeben.
Wie bereits berichtet, verhängte der Oberbürgermeister Münchens ein Hausverbot gegen den Thüringer AfD-Chef Höcke und andere AfD-Politiker. Diese wurden zum politischen Frühschoppen der Jungen Alternative eingeladen. Das Verbot wurde noch gestern gerichtlich aufgehoben.
Wie bereits berichtet, wurde dem Thüringer AfD-Chef Höcke ein – mittlerweile vom Verwaltungsgericht München aufgehobenes – Hausverbot für einen Veranstaltungsort in München erteilt. Das Brisante: Die Maßnahme wurde von der Stadt ergriffen.
Dem Thüringer AfD-Chef Björn Höcke wurde vom Münchner Oberbürgermeister ein Hausverbot erteilt. Höcke sollte ursprünglich bei einer Veranstaltung der Jungen Alternative Bayern sprechen.