Fabian Küble

Wie nach dem Ergebnis des ersten Wahlgangs vor zwei Wochen zu erwarten war, hat sich Recep Tayyip Erdoğan bei den türkischen Präsidentschaftswahlen erneut durchgesetzt. Mit knapp vier Prozentpunkten Vorsprung konnte sich der Amtsinhaber gegen seinen Herausforderer Kemal Kilicdaroglu durchsetzen. Sehr zum Missfallen der hiesigen Mainstream-Medien. Denn Kilicdaroglu war der Favorit des „kollektiven Westens“. In den Wochen vor der Wahl tourten er und seine Berater durch die internationale westliche Medienwelt und warben dort mit schmeichelhaften pro-westlichen Aussagen für sich. So wollte man sich unter anderem wieder der EU annähern, die NATO stärken, Schweden in die NATO aufnehmen, sich klar gegen Russland positionieren und natürlich wieder „Demokratie und Rechtsstaatlichkeit stärken“. Schnell wurde Kilicdaroglu hochgejubelt, doch daraus wird vorerst nichts.

Aktuell wird in der AfD kontrovers und emotional darüber diskutiert, ob wir für oder gegen Aufrüstung, für oder gegen die Wehrpflicht, für oder gegen die militärische Stärkung Deutschlands sein sollen. In unserem Grundsatzprogramm haben wir diese Fragen eigentlich bereits eindeutig mit einem klaren Dafür beantwortet. Wir sind für die Wehrpflicht und für eine starke und einsatzfähige Bundeswehr. Natürlich ist es legitim, einmal festgelegte Standpunkte auch zu überdenken und abzuändern. Ein hündisches Festhalten an einmal festgelegten Positionen, selbst dann, wenn sich die Ausgangssituation grundlegend verändert hat, wäre Unsinn. Einige Parteifreunde meinen nun, die Ausgangssituation hätte sich mit dem Ukraine-Konflikt und der Kriegstreiberei des westlichen Establishments grundlegend geändert und daher bräuchte es eine grundsätzliche Revision dieser Punkte. Andere wiederum waren aus einer liberalen Grundhaltung heraus ohnehin noch nie für die Wehrpflicht, stellt diese aus ihrer Sicht doch einen nicht gerechtfertigten staatlichen Zwang dar. Letztere Position mag zwar eine legitime persönliche Meinung sein, kann aber in der AfD als dezidiert rechte, konservative, souveränistische, in gewisser Weise auch freiheitliche, aber gewiss nicht liberale Partei keine ernsthafte Position darstellen. Zum Glück hat die AfD mittlerweile auch ein Entwicklungsstadium erreicht, in der diese Position keine ernstzunehmende, mehrheitsfähige Rolle mehr spielt. Deshalb will ich an dieser Stelle auch gar nicht tiefer auf diesen Standpunkt eingehen.