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Orbán: Antirussische Sanktionen zerstören europäische Wirtschaft
Welt
24.1.2025

Orbán: Antirussische Sanktionen zerstören europäische Wirtschaft

Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine Anfang 2022 hat die EU bereits mehr als ein Dutzend Sanktionspakete gegen Russland verhängt. Der ungarische Premierminister bezeichnet sie als unwirksam und schädlich für Europa.

30 Jahre EU: Wenig Freude, kaum Götterfunken
MEINUNG
von Robert Willacker

30 Jahre EU: Wenig Freude, kaum Götterfunken

1995 ist Österreich der EU beigetreten. In seinem Kommentar für FREILICH zieht Robert Willacker eine kritische Bilanz und meint, dass der politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Preis der Mitgliedschaft längst zu hoch ist.

EU-Vasallenstaaten? Warum die geostrategischen Interessen der USA in Europa den Ton angeben
ANALYSE
von Johann Leonhard

EU-Vasallenstaaten? Warum die geostrategischen Interessen der USA in Europa den Ton angeben

„Soll die EU die Ukraine und Länder des Westbalkans aufnehmen?“ – diese Frage wagt in Deutschland kaum jemand zu diskutieren. Dass dies in Prag durchaus der Fall ist, bewies das Institut für geopolitische Studien „Geopolitikon“, das kürzlich eine hochkarätig besetzte internationale Konferenz zu diesem Thema veranstaltete. Unter den Gästen waren amtierende Parlamentarier, ehemalige Minister, Wissenschaftler und Journalisten. Die kritischen Töne überwogen deutlich.

Ukraine: Bundesregierung kann Folgen eigener Forderungen nicht abschätzen
Politik
19.1.2024

Ukraine: Bundesregierung kann Folgen eigener Forderungen nicht abschätzen

Bundeskanzler Olaf Scholz hatte bereits Ende 2022 seine Unterstützung für einen EU-Beitritt der Ukraine und anderer Staaten erklärt. Die Bundesregierung kann jedoch derzeit nicht abschätzen, welche Belastungen dies zum Beispiel für den EU-Haushalt mit sich bringen würde.

So viel würde der EU-Beitritt der Ukraine den Staatenverbund kosten
Welt
11.12.2023

So viel würde der EU-Beitritt der Ukraine den Staatenverbund kosten

In einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft werden die finanziellen Folgen einer Vollmitgliedschaft der Ukraine auf 130 bis 190 Milliarden Euro geschätzt.

Möglicher EU-Beitritt der Ukraine sorgt für Debatte in Österreich
Politik
25.4.2022

Möglicher EU-Beitritt der Ukraine sorgt für Debatte in Österreich

Außenminister Schallenberg ist skeptisch, was eine EU-Vollmitgliedschaft der Ukraine betrifft. Die Grünen nennen eine solche Vollmitgliedschaft als klares Ziel. Und die FPÖ fordert wiederum von Bundeskanzler Nehammer eine „Garantieerklärung“ gegen einen EU-Beitritt im Schnellverfahren.
ÖVP-Schmidt kritisiert EU-Vorbeitrittshilfen für Türkei
Politik
25.4.2018

ÖVP-Schmidt kritisiert EU-Vorbeitrittshilfen für Türkei

Im heutigen Haushaltskontrollausschuss des Europaparlaments präsentierte der Europäische Rechnungshof einen Sonderbericht über die sogenannten Vorbeitrittshilfen für die Türkei. Bis geklärt ist, ob die Türkei weiter als Beitrittskandidat gesehen werden kann, müssen die EU-Hilfen deutlich reduziert werden, erklärt ÖVP-Europaabgeordnete Claudia Schmidt. 
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