claudia roth
Streit um Pfefferspray: AfD-Politiker Dierkes will vor Oberlandesgericht ziehen
Der AfD-Politiker Rene Dierkes will ein Berufungsurteil des Landgerichts München II in einem Verfahren gegen ihn nicht akzeptieren und strebt nun eine höchstrichterliche Klärung beim Bayerischen Obersten Landesgericht an.
Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz: Grüner Angriff auf Deutschlands Kultur?
Der Bundestag berät am Donnerstag erstmals über die Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz. Einige der geplanten Änderungen stoßen jedoch auf heftige Kritik.
Das Bauhaus hinterfragen! – Rückblick auf eine dürftige Debatte
Zuletzt hatte ein Antrag der AfD Sachsen-Anhalt zum Bauhaus-Jubiläum für Diskussionen gesorgt. In seinem Kommentar für FREILICH blickt der AfD-Landtagsabgeordnete Carlo Clemens auf die Debatte zurück und erklärt, dass der Detailkritik der AfD kaum zu widersprechen ist.
Bayern: AfD will Verhetzung gegen Deutsche unter Strafe stellen
Der bayerische AfD-Landtagsabgeordnete Rene Dierkes fordert eine Reform des Volksverhetzungsparagrafen in Deutschland, um gezielte Deutschenfeindlichkeit unter Strafe zu stellen.
Sachsen-Anhalt: AfD-Kritik am Bauhaus – was hinter dem Antrag steckt
Die AfD fordert im Landtag von Sachsen-Anhalt eine kritische Auseinandersetzung mit dem Bauhaus und lehnt dessen „einseitige Glorifizierung“ ab. Vertreter von FDP und Grünen kritisieren den Antrag scharf und werfen der AfD Parallelen zur NSDAP vor.
Claudia Roths Behörde: Hohe Personalkosten und alarmierende Krankenstände
Die Behörde der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien verzeichnet den höchsten Krankenstand unter allen Bundesbehörden. Die Personalkosten sind ebenfalls überdurchschnittlich gestiegen. Die AfD übt heftige Kritik.
Claudia Roth will erneut in den Bundestag: „Kampf für Demokratie“
Claudia Roth (Grüne) strebt ihre achte Legislaturperiode im Bundestag an. Die 69-jährige Politikerin kandidiert erneut in Augsburg und betont die Bedeutung von Vielfalt und Demokratie.
Bundesregierung zahlte seit 2021 über 500.000 Euro an Journalisten
Die Bundesregierung hat seit 2021 über 500.000 Euro für journalistische Tätigkeiten ausgegeben. Eine detaillierte Aufschlüsselung zeigt die Verteilung der Kosten auf verschiedene Ministerien.
Umbenennung des Vertriebenen-Instituts: Kritik von Vertretern der deutschen Minderheiten
Die Arbeitsgemeinschaft Deutscher Minderheiten fordert aktuell etwa, das Bundesinstitut für Kultur und Geschichte des östlichen Europa wieder in seine alte Form umzubenennen, da diese Entwicklung ansonsten sogar „existenzbedrohend“ für betroffene Vertriebene sein könne.
Vertriebenen-Institut: Claudia Roth streicht das Wort „Deutsch“
Die Umbenennung des „Bundesinstituts für Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa“ erhitzt derzeit die Gemüter. Während der Bund der Vertriebenen, aber auch CDU und AfD die Umbenennung scharf kritisieren, heißt es aus dem Kulturstaatsministerium, die Entscheidung sei einvernehmlich getroffen worden.