Ein Gesetzesentwurf, welcher Falschmeldungen in Wahlkampfzeiten („Fake News“) unter Strafe stellen würde, steht in Frankreich derzeit im Zentrum der politischen Debatte.
Erneut regt sich Kritik an als Zensur empfundenen Maßnahmen des sozialen Netzwerks Facebook. Diesmal wurde ein Beitrag mit dem Inhalt der „Erklärung 2018“ gelöscht.
Twitter sperrte den Account des britischen Aktivisten und Journalisten Tommy Robinson dauerhaft und kommentarlos. Eine Stellungnahme will die Kommunikationsplattform dazu nicht abgeben. Man geht jedoch davon aus, dass Twitter die islamkritischen Postings des Aktivisten als „Hass schürendes Verhalten“ beurteilt.
Nach einem Tweet kam es zu Jahresbeginn zu einer zeitweisen Twitter-Sperre für die stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Beatrix von Storch. Außerdem gingen bei der Staatsanwaltschaft Köln über hundert Anzeigen ein. Nun kritisierte die Politikerin, dass über die Einstellung der Ermittlungen kaum berichtet werde.
YouTube hat ein Video der Frauen-Initiative „120 Dezibel“ gelöscht, das auf importierte Gewalt gegen Frauen aufmerksam macht. Die Initiative kündigte daraufhin an, gegen die Zensur der Videoplattform Beschwerde einzulegen.
