Erneut startet die EU mit einer teuren Initiative, um wieder an die Weltspitze zu gelangen. Doch die Ergebnisse aus den vergangenen Investitionsschüben mit den Namen Lissabon- und Europa 2020-Strategie gingen gewaltig schief. Eine Bilanz.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sprach zur Lage der Union und rief für 2022 das Jahr der Jugend aus.
Reden zur Lage der Europäischen Union gibt es seit 2010. Kommissionspräsident Manuel Barroso war der erste, der sich dabei am Original aus den Vereinigten Staaten bediente, wo sie längst selbst über das Land hinaus als „State of the Union“ bekannt sind. Gestern war es wieder so weit.
Das Volksbegehren „Kauf Regional“ fordert von der Politik eine Regionaltransferabgabe für ausländische Online-Giganten wie Amazon und Co. Die Eintragungswoche läuft von 20. bis 27. September.
Das westliche NATO-Bündnis hat sich aus Afghanistan zurückgezogen. Nun agieren vor allem China, Russland und die Türkei im zentralasiatischen Staat, um ihre Interessen durchzusetzen.
Der Politikwissenschaftler Thomas Nowotny hat auf Sarah Wagenknechts Polemik gegen die „Lifestyle-Linken“ repliziert. Also jener Spitzenkandidatin, unter der die deutsche Linkspartei noch passable Wahlerfolge vor allem in den neuen deutschen Bundesländern vorzuweisen hatte. „Die Linke“ steht heute vor einer ähnlichen Zerreißprobe wie fast alle sozialistischen Parteien in Europa – und anstatt von der Schwäche der SPD zu profitieren, fließt auch sie in Richtung patriotischer Rechte, namentlich AfD, aus.
Die Preise für Baurohstoffe sind zuletzt stark angestiegen. Das ergibt große Probleme für die Baubranche.
In den USA steigen die Preise so stark wie schon lange nicht mehr. Im April betrug sie 4,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat, seit dem März waren die Preise um 0,8 Prozent gestiegen. Das durchschnittliche Preisniveau nimmt mit einer Geschwindigkeit zu, wie sie seit der wirtschaftlichen Erholungsphase nach der Finanzkrise vor bald 13 Jahren nicht mehr beobachtet worden ist. Warnungen werden laut, wie man sie für viele Jahre nicht mehr hören musste: führen ultra-lockere Geldpolitik und expansive Fiskalpolitik zum Verfall der Kaufkraft US-amerikanischer Haushalte?
Geplante Investitionen sollten vorgezogen und ein „Österreich-Tausender“ in Form von Gutscheinen für alle Staatsbürger ausgestellt werden, so die Forderung.
Dirk Spaniel sitzt seit 2017 für die AfD im Bundestag. Im TAGESSTIMME-Interview spricht er über die vergangenen und kommenden Wahlen, worauf die AfD künftig achten muss und warum gerade wirtschaftliche und soziale Themen für die Partei wichtig sind.
