Politik
Neues Modell: Kommt der Wochenend-Lockdown in Wien?
Die Wochenend-Lockdowns sollen der Pandemie „unseren eigenen Rhythmus aufzwingen“ und das Land schrittweise in den Normalzustand zurückführen.
Die Wochenend-Lockdowns sollen der Pandemie „unseren eigenen Rhythmus aufzwingen“ und das Land schrittweise in den Normalzustand zurückführen.
Die Causa des russischen Oppositionellen Alexei Nawalny schlägt international hohe Wellen. Mehrere westliche Politiker forderten nach dessen Verurteilung seine Freilassung. Auch der Umgang mit regierungskritischen Demonstranten geriet in die Kritik – und zwar wechselseitig.
Ein peinliches Schauspiel liefern derzeit Journalisten quer durch alle Mainstreammedien. Und der letzte Akt scheint uns noch bevorzustehen. Die Lehre der vergangenen Tage und Wochen muss jedenfalls lauten: Keine Einschränkung der Grund- und Freiheitsrechte. Niemals!
Ich war gestern verbotenerweise demonstrieren. Weil das Verbot meines Wissens verfassungswidrig und menschenrechtsfeindlich war, habe ich mich dazu entschlossen, erst recht mitzugehen. Eine kleine Erfahrung, die ich dabei gemacht habe:
Der Staat untersagte am letzten Wochenende alle Corona- und Antiregierungsdemonstrationen. Zehntausende waren ungehorsam und sind trotzdem nach Wien gekommen. Zu einer machtvollen Demonstration.
Die von der FPÖ geplante regierungskritische Corona-Kundgebung darf nicht stattfinden. Die FPÖ kündigte deshalb eine Sondersitzung im Nationalrat an.
Wird es am Sonntag die von der FPÖ angemeldete Anti-Regierungs-Demonstration in Wien geben? Die Bundesregierung hat fast alle Demonstration am Wochenende in Wien verboten. Wie steht es um die für morgen, Sonntag, in Wien angemeldete Kundgebung der Freiheitlichen in der Bundeshauptstadt? Und wie steht es um die Grundrechte in Österreich. Die TAGESSTIMME überträgt mit FPÖ TV die jetzt laufende Pressekonferenz „Demokratie – Freiheit – Grundrechte“ mit Herbert Kickl live.
Bei einer linksextremen Demonstration in Wien skandierten Teilnehmer „Ein Baum, ein Strick, ein Nazigenick!“ und „Wir kriegen euch alle!“.
Der Gedenkstein soll nach Ende des Lockdowns im Rahmen einer angemessenen Veranstaltung aufgestellt werden.
Die Kritik an den Corona-Maßnahmen der Regierung nimmt stetig zu. Aus diesem Grund versammelten sich am Samstag völlig unterschiedliche Bürger. Ihre zentrale Parole lautete: „Kurz muss weg!“