Alexander Van der Bellen hat beste Chancen, für weitere sechs Jahre Bundespräsident zu bleiben. Auch diesmal werden wieder viele Bürgerliche und ÖVP-Wähler ihr Kreuz beim linken Parteipolitiker machen. Den grünen Politstrategen gelingt es mit tatkräftiger Unterstützung der Mainstreammedien erneut, dem linken Staatsoberhaupt ein bürgerliches Image zu verpassen. Die Österreicher werden einmal mehr gezielt hinters Licht geführt.
Mit jeder weiteren Krise wächst die Macht des Staates, werden die Rechte und Freiheiten der Bürger weiter beschnitten. Das politmediale Establishment in Europa hat Gefallen an den globalen Notsituationen gefunden, nutzt sie für ihre ideologischen Projekte, den Ausbau ihrer Macht und für den Umbau der Gesellschaft. Ein ehrliches Interesse, diese Krisen im Sinne der Bürger zu bewältigen, haben sie nicht. Im Gegenteil.
Freiheit hatte bei Linken nie einen hohen Stellenwert. Zumal Freiheit immer auch Eigenverantwortung bedeutet. Etwas, was Linken fremd ist. Trotzdem gab es bisher einen Konsens über Parteigrenzen hinweg, dass Freiheit ein hohes Gut und das Fundament für Demokratie, Rechtsstaat und Wohlstand ist. Diese Übereinkunft ist von linker Seite nun aufgekündigt worden.
Die türkis-grüne Regierung hat die Aufhebung fast aller Corona-Maßnahmen innerhalb der nächsten drei Wochen angekündigt. Es ist eine Flucht nach vorne. Eine Rückkehr zur alten Normalität ist das aber nicht. Denn die Impflicht bleibt weiterhin aufrecht.
Kurz vor der Drucklegung dieser Studie wird ein Geheimpapier an die Medien gespielt, das all das belegt und erhärtet, was diese Analyse über die Grünen herausgearbeitet hat. Es handelt sich dabei um einen Sideletter, eine Vereinbarung zwischen den beiden Koalitionspartnern ÖVP und Grüne aus dem Jahr 2019. In dem zweiseitigen Papier wird festgehalten, auf welche Posten die Grünen im staatlichen und staatsnahen Bereich Anspruch erheben. Es geht um wichtige Stellen im ORF, dem Verfassungsgerichtshof ,der Finanzmarktaufsicht, der Nationalbank etc.
Im linken Erlebnispark kann jeder sein, was er möchte: Mann, Frau, irgendein Zwischenwesen, Experte, Widerstandskämpfer. In einer konstruierten Welt ist alles ein Konstrukt, sprich Schein. Deshalb löst man in dieser Scheinwelt auch keine realen, sondern nur konstruierte Probleme. Damit ist bald Schluss.
Nach zweijähriger Pause erscheint Frank&Frei, das Magazin für Politik, Wirtschaft & Lebensstil wieder in neuer, abgespeckter Form.
Durch seine kritische und unbequeme Berichterstattung über die heimisch Corona-Politik ist ServusTV ins Fadenkreuz des tiefen linken Staates geraten. Seit einigen Wochen läuft eine breit angelegte Kampagne gegen den Sender. Ihr Ziel ist der Entzug des Sendezulassung, also die Abschaltung des erfolgreichen und unabhängigen TV-Kanals.
Jetzt ist er weg. Und er wird wohl nicht mehr zurückkommen. Auch wenn der Abgang von Kurz eine Genugtuung für die FPÖ ist, ist er vor allem ein Sieg für die Linke. Mit weitreichenden Folgen.
Während 15.000 Soldaten an der polnisch-weißrussischen Grenze seit Wochen verhindern, dass Tausende Aggressoren aus muslimischen Ländern auf EU-Territorium vordringen können, postet EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen: „Europe is at the side of the people trapped at the border with Belarus.“ Tage zuvor betonte von der Leyen, dass sie keinesfalls „Stacheldraht und Mauern“ finanzieren werde.
