Eva Högl (SPD) ist neue Wehrbeauftragte
Die SPD-Politikerin Eva Högl ist damit die offizielle Nachfolgerin Hans-Peter Bartels.
Die SPD-Politikerin Eva Högl ist damit die offizielle Nachfolgerin Hans-Peter Bartels.
Während des Wahlkampfes in den USA hat Demokraten-Kandidat Bernie Sanders das Handtuch geworfen.
Das vorläufige Ergebnis der Wahl in Hamburg steht fest: Die Freien Demokraten haben mit 4,9 Prozent den Einzug in die Bürgerschaft verpasst, die AfD bleibt auch künftig vertreten. Hamburg. – Aufgrund eines Auszählungsfehlers wurden der FDP in einem Bezirk zunächst Stimmen der Grünen zugerechnet. Die Berichtigung der Panne ist nun mitverantwortlich, dass die Liberalen wieder aus der Bürgerschaft fallen. Eine einzige Mandatarin sitzt dort künftig für die FDP – sie errang ein Direktmandat.
Nach dem vermeintlichen Eklat um die Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen hat sich nun der FDP-Chef entschuldigt.
Nachdem die Abwahl Ramelows als Ministerpräsident für Furore sorgte, haben am frühen Mittwochabend etwa 1.000 Menschen vor der FDP-Parteizentrale in Berlin demonstriert.
Kritik kommt deshalb von der AfD: „Hamburgs Türken sollen als fünfte Kolonne der SPD herhalten“, meint etwa AfD-Spitzenkandidat Dirk Nockemann.
Bereits zum vierten Mal scheiterte ein Kandidat der Alternative für Deutschland bei der Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten. Podolay übt scharfe Kritik an der Ausgrenzung der AfD.
SPD, CDU und FDP stimmten für den NPD-Politiker Stefan Jagsch. Nun wollen sie ihre Entscheidung revidieren.
Aufgrund eines fehlenden Gegenkandidaten war der NPD-Politiker Jagsch der einzige wählbare Kandidat.
Eine Woche, nachdem ein Wahlhelfer in Brandenburg mit der Behauptung, er hätte Stimmen für die AfD stattdessen den Grünen zugeschlagen, für Aufsehen sorgte, stellt sich die Lage nun plötzlich ganz anders dar.