volksbegehren: Artikel und Hintergründe

Über 40.000 Unterschriften konnte das Volksbegehren „Rücktritt Bundesregierung“ bisher sammeln.

Ein Volksbegehren für den Erhalt des Bargeldes und der uneingeschränkten Bargeldzahlung erhält aktuell offenbar großen Zuspruch aus der Bevölkerung.

100.000 Unterschriften braucht es, damit das Volksbegehren im Nationalrat behandelt werden muss.

Am Sonntag waren die Schweizer Bürger dazu aufgerufen, über mehrere Initiativen abzustimmen. Die meiste Öffentlichkeit erfuhr ein Vorstoß, der sich für ein allgemeines Verhüllungsverbot ausspricht. Diese wurde mehrheitlich angenommen.

Mit einem Achtungserfolg trotz der Eintragungswoche mitten im Lockdown können alle drei Volksbegehren aufwarten, die vom 18.-25. Jänner unterstützt werden konnten. Neben dem Volksbegehren für Impf-Freiheit waren dies noch das Tierschutzvolksbegehren sowie die Initiative „Ethik für ALLE“.

Nächste Woche können alle Stimmberechtigten die Volksbegehren am Gemeindeamt oder per Handysignatur unterzeichnen.

In Wien wurde am 9. Juni das „Volksbegehren gegen Impf-Zwang“ vorgestellt. Die Unterstützungsphase begann am selben Tag. Initiator ist das „Unabhängige Personenkomitee zur sofortigen Aufhebung aller Corona-Zwangsmaßnahmen“.

Für die Freiheitlichen ist die ORF-“Zwangsgebühr“ weiterhin ein rotes Tuch.

Am kommenden Montag, den 1. Oktober startet der zweite Anlauf für ein Volksbegehren zur Abschaffung der Rundfunkgebühren in Österreich.

Nachdem in der Schweiz die Volksabstimmung zur Abschaffung der Gebühr für öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten gescheitert ist, läuft aktuell ein Volksbegehren der CPÖ in Österreich, um das zum Thema im Nationalrat zu machen. Wenn 100.000 Personen unterschreiben, muss der Nationalrat über die Abschaffung der Gebühr sprechen.