Artikel zum Schlagwort

Die Wirtschaftkammer lehnt die Pläne der ÖVP für eine gesetzliche Regelung, die Supermärkten das Wegwerfen von Lebensmitteln verbietet, allerdings ab.

Nachdem ÖVP-Klubchef August Wöginger ein Identitären-Verbot zur Koalitionsbedingung erklärt hat, reagiert die FPÖ mit Kritik an den „Verbotsfantasien der ÖVP“.

Laut eigenen Worten denkt der US-Präsident darüber nach, die linksextreme Antifa als terroristische Organisation einzustufen. 

Bereits in der Vergangenheit fiel der Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs mit Beschimpfungen gegenüber der AfD auf.

Zwar verstehe man in diesem Zusammenhang die Sorgen der Landwirte. „Letztendlich muss aber die Gesundheit der Menschen im Vordergrund stehen“, so Norbert Hofer.

Die Entscheidung über das Kopftuchverbot wurde bereits zweimal vertagt. Morgen wollen die Regierungsparteien die Einführung des Verbots beschließen.

„Sollte irgendetwas passieren, mir passieren, Identitären passieren, dann kann ich sagen, klebt auch Blut an den Händen genau dieser Presse (…)“, so Sellner während der Pressekonferenz.

Eine aktuelle Umfrage ergab, dass die Mehrheit der Österreicher für ein Kopftuchverbot in Kindergärten und Volksschulen ist.

Geht es nach den AfD-Abgeordneten, sollte „die Antifa“ als „terroristische Vereinigung“ verboten werden.

Österreich hat als eines der ersten Länder den Atomwaffen-Verbotsvertrag der Vereinten Nationen ratifiziert. Ziel des völkerrechtlich verbindlichen Abkommens ist die weltweite nukleare Abrüstung.