Nach Trumps Wahlsieg zeigt sich die Grünen-Politikerin Sigrid Maurer auf TikTok enttäuscht, dass Kamala Harris nicht die erste Frau im mächtigsten Amt der Welt geworden ist. Dabei spart sie nicht mit Beleidigungen gegen Trump.
Vor dem 23. Oktober werde es keine Entscheidung über die Wiedereinführung der Maskenpflicht geben – bis dahin gilt nämlich noch die aktuelle Corona-Maßnahmenverordnung.
Am Donnerstag präsentierte die türkis-grüne Regierung ein umfassendes Paket gegen sogenannten „Hass im Netz“. Die Pläne haben es in sich – und ernten Kritik aus allen Richtungen.
Außenminister Schallenberg (ÖVP) meinte erst kürzlich in einem Interview, dass die Linie Österreichs in der Frage zum Migrationspakt „völlig unverändert“ bleiben werde. Die grüne Klubchefin Sigrid Maurer betonte nun aber, dass das nicht die Position der Grünen sei.
Für einige Aufregung und Debatten innerhalb der politischen Landschaft in Österreich sorgte die Ankündigung der ÖVP, ein Verbot der Identitären Bewegung (IBÖ) noch vor den Wahlen finalisieren zu wollen.
Die ÖVP legt in der Debatte rund um ein Verbot der Identitären Bewegung (IBÖ) neuerdings nach. Generalsekretär Nehammer schossdabei scharf gegen Ex-FPÖ-Innenminister Herbert Kickl.
