Wenige Tage vor den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen hat eine RTL-Dokumentation über angebliche Verbindungen zwischen der Identitären Bewegung und der AfD für Aufsehen gesorgt. Nun hat sich auch die FPÖ zu Wort gemeldet und in diesem Zusammenhang die Berichterstattung des ORF scharf kritisiert.
Am 29. September finden in Österreich Nationalratswahlen statt. In den aktuellen Umfragen liegen die Freiheitlichen nach wie vor vorne. Der FPÖ-Generalsekretär betonte nun, dass es ohne Kickl keine Regierungsbeteiligung geben werde.
Das österreichische Finanzministerium hat in der Vergangenheit mehrere Projekte zur Bekämpfung von „Fake News“ mit Steuergeldern unterstützt. In welcher Höhe, geht nun aus einer Anfragebeantwortung hervor.
In einer ZIB-Sendung wurde die FPÖ kollektiv als „blaue Regierungsbande“ bezeichnet. FPÖ-Chef Kickl reagierte darauf mit einer Unterlassungsklage.
Ob als Stichwortgeber, Zulieferer, Mitarbeiter oder gar Moderator: Eine Antifa-Vergangenheit ist beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland längst ebenso salonfähig wie wohlwollende Darstellungen der Linksextremen.
Tausende Euro an Anwalts- und Gerichtskosten dürfte sich der ORF nach seiner Niederlage gegen FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl nun von den Gebührenzahlern bezahlen lassen, befürchtet das Nachrichtenmedium eXXpress.
Anstatt der gegenwärtigen gerätegekoppelten GIS-Gebühr (18,59 Euro) wird künftig jeder Haushalt sowie jedes Unternehmen die neue ORF-Gebühr in Höhe von 15,30 Euro zahlen müssen.
Laut einer Integral-Umfrage für den ORF halten 58 Prozent der Bevölkerung die GIS-Abschaffung zugunsten einer Haushaltsabgabe für sehr gut oder gut.
Die FPÖ fordert heute im Nationalrat ein Aus der geplanten ORF-Steuer. Zusätzlich werden die Freiheitlichen einen Misstrauensantrag gegen ÖVP-Ministerin Susanne Raab stellen.
In seinem Kommentar umreißt Fabian Walch (FPÖ) die Verbindungen der Grünen in Österreich und Deutschland zum Thema Pädophilie und weist in diesem Zusammenhang besonders auf das auffällige Schweigen linker Parteien hin.
