Nehammer: Sonderkommission prüft ausländischen Einfluss auf Demos
Innenminister Nehammer (ÖVP) bezog heute Stellung zu den Krawallen in Wien-Favoriten. Eine Sonderkommission soll die Hintermänner der Gewalt ausforschen.
Innenminister Nehammer (ÖVP) bezog heute Stellung zu den Krawallen in Wien-Favoriten. Eine Sonderkommission soll die Hintermänner der Gewalt ausforschen.
Für die Wiener ÖVP-Integrationssprecherin Caroline Hungerländer führt an der Schließung des linksextremen Ernst-Kirchweger-Hauses kein Weg vorbei.
Unter strengen Hygienevorschriften fand heute die erste Wahl seit der Corona-Pandemie statt. Insgesamt 804.095 Steirer waren wahlberechtigt.
Für SPÖ, FPÖ und Neos ist Wolfgang Sobotka als Vorsitzender des Ibiza-U-Ausschusses nicht mehr tragbar. „Wir sehen keine Möglichkeit, dass er irgendwie Vorsitzender bleibt“, betonte der blaue Fraktionschef Christian Hafenecker gegenüber der Tagesstimme.
Die Landesverteidigung soll auf ein Minimum reduziert werden. Massive Kritik kommt von der Opposition, die vor einem „Verfassungsbruch“ warnt und die Neutralität Österreichs gefährdet sieht.
Für ihre Wortwahl auf Facebook musste sich die grüne Gemeinderätin Tamara Ussner heute während der Gemeinderatssitzung entschuldigen.
Neben der Verschiebung des Starts des U-Ausschusses fordert Kickl auch eine Sondersitzung des Nationarats, in der die Rolle des Innenministeriums aufgeklärt werden soll.
Seit 18 Tagen liegt die Zahl der bestätigten COVID19-Fälle in Kärnten bei 411. Nun könnten regionale Lockerungen folgen.
Da dürften einige Bürger ihren Augen nicht getraut haben: Als sie am Donnerstag in Wien an der ÖVP-Zentrale nahe des Rathauses vorbeigingen, hing dort ein täuschend echt ausschauendes Sujet mit Bundeskanzler Sebastian Kurz.
Seit mehreren Wochen prägen Schutzmasken das Straßenbild in Österreich und anderen Ländern. Für viele Menschen wird das Tragen dieser Masken aber zunehmend zur Belastung.