österreich: Artikel und Hintergründe

Für den FREILICH-Podcast „Lagebesprechung“ haben wir mit Christian Hafenecker, dem FPÖ-Fraktionsführer im Ibiza-Ausschuss, über die Probleme der ÖVP mit ihrem Netzwerk gesprochen.

In der neuen Wochenrubik „Frisch geklebt“ zeigt die TAGESSTIMME diesmal das verbotene Abzeichen der PKK:

Mit großen Vorschusslorbeeren stattete die türkis-grüne Regierung ihr Prestigeprojekt aus. Der „Grüne Pass“ sollte alle Stücke spielen und die Basis für die Nachkontrolle der umstrittenen „3G-Regeln“ der Regierung bilden. Nun muss er bereits mehrfach abgespeckt werden.

Die „Islam-Landkarte“ sorgt in Österreich weiterhin für Diskussionen. Die MJÖ spricht von einer „Kriminalisierung muslimischen Lebens“.

Nur 15,8 Prozent der wahlberechtigten Studenten gingen heuer zur ÖH-Wahl – so wenige wie noch nie.

In der neuen Wochenrubik „Frisch geklebt“ zeigt die TAGESSTIMME diesmal Beschwörungstänze gegen links:

Geplante Investitionen sollten vorgezogen und ein „Österreich-Tausender“ in Form von Gutscheinen für alle Staatsbürger ausgestellt werden, so die Forderung.

Bislang stellten Politiker gerne einen normale Sommer ohne große Einschränkungen in Aussicht – davon zeigte sich etwa Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) noch im März überzeugt. Nun klingt immer häufiger durch, dass sie davon ausgehen, dass nicht alle Maßnahmen aufgehoben werden – und zwar offenbar völlig egal, wie hoch die Durchimpfungsrate ist.

Mitte Mai sollen bundesweit mehrere Bereiche gleichzeitig öffnen. Dieser Schritt werde allerdings behutsam und „mit sehr strengen Sicherheitskonzepten“ stattfinden, wozu auch die Zutrittstests für Gastronomie und Tourismus zählen.

Österreich ist keine „Insel der Seligen“ – besonders Migrations- und Corona-Krise haben Österreich massiv betroffen. Doch wie ist die Lage und wie wird es in den nächsten Monaten weitergehen? Die TAGESSTIMME dokumentiert die sicherheitspolitische Jahresvorschau 2021 des Verteidigungsministeriums.