In Spanien stehen am kommenden Sonntag Parlamentswahlen an. Dabei könnte ein Bündnis von konservativen und rechten Parteien gewinnen. In seiner Analyse für FREILICH gibt Marvin Mergard einen Überblick über die Lage.
Die älteste Partei des Landes setzt der wie ein Satireprojekt wirkenden Parteichef-Kür die Krone auf: Nach Bekanntwerden der „Auszählungspanne“ ist endgültig klar: Die SPÖ hat die Wahl verloren – gegen sich selbst.
Am gestrigen Montag ging die Eintragungswoche für die Volksbegehren „Keine Impfpflicht“ sowie „Rücktritt Bundesregierung“ zu Ende. Die anvisierte Hürde von 100.000 Unterschriften, mit welcher eine inhaltliche Behandlung im Nationalrat gewiss ist, schafften beide Initiativen probemlos.
Nach den Rücktritten der beiden ÖVP-Ministerinnen Elisabeth Köstinger und Margarete Schramböck kam es zum wiederholten Mal zu größeren Rochaden bei Zuständigkeiten innerhalb der schwarzen Regierungsmannschaft. Besonders starke Kritik äußerte die Opposition an der Zusammenlegung der Arbeits- und Wirtschaftsagenden im Ressort von Martin Kocher.
Der FPÖ-nahe Wirtschaftsverband sieht die „Zwangsehe“ der türkis-grünen Koalition als gescheitert an.
Am heutigen Montag wurde der Formalakt vollzogen: Nach der türkisen Personalrochade heißt der künftige Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP). Doch kaum ist der bisherige Innenminister im Amt, folgen schon die ersten politischen Rufe nach seinem Rücktritt.
Staatspräsident Sergio Mattarella betraute am Donnerstagmorgen den eigentlich scheidenden parteilosen Premier Giuseppe Conte mit der neuerlichen Regierungsbildung.
Mehr als 70 Prozent der FPÖ-Wähler wollen laut einer aktuellen profil-Umfrage zurück zu Türkis-Blau.
Das patriotische Magazin Info-DIREKT traf Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz in Oberösterreich und stellte ihm drei Fragen.
Bei der Terminfindung für die Nationalratswahlen im Herbst kristallisiert sich der 29. September immer mehr als wahrscheinlichster Termin heraus.
