Trump: „Deutsche wenden sich gegen ihre Führung“
Donald Trump behauptet, die Menschen in Deutschland würden sich gegen die Regierung wenden. Zudem sei die Kriminalität in Deutschland gestiegen, meint der US-Präsident.
Donald Trump behauptet, die Menschen in Deutschland würden sich gegen die Regierung wenden. Zudem sei die Kriminalität in Deutschland gestiegen, meint der US-Präsident.
Am Samstag beschloss die Kärntner SPÖ bei einer „Kärnten-Konferenz“ die Koalition mit der ÖVP zur Bildung der nächsten Landesregierung. Nach der Zustimmung der ÖVP soll am Mittwoch die Unterzeichnung der Koalitionsvereinbarung erfolgen.
Entgegen der österreichweiten Entwicklungen bei den vergangenen Wahlen kommt es in Kärnten zu einer rot-schwarzen Koalition. Die FPÖ Kärnten wittert einen „rot-schwarzen Oppositionskurs gegen die türkis-blaue Bundesregierung“.
Eine kaum umgebildete Regierungsmannschaft wird in Tirol auch in den kommenden fünf Jahren die Geschicke leiten. Für die in der Wählergunst dezimierten Grünen ist es eine Bewährungsprobe – oder ein letztes Aufbegehren vor dem Abfall in die politische Bedeutungslosigkeit.
Die SPÖ hat die ÖVP als ersten Verhandlungspartner für eine neue „Kärnten-Koalition“ auserkoren. Bei der Volkspartei bedankte man sich für die Einladung. Die FPÖ nahm die Entscheidung der Sozialdemokraten sichtlich enttäuscht zur Kenntnis.
Die SPD-Mitglieder stimmen mit großer Mehrheit für eine weitere Große Koalition mit CDU/CSU. Damit ist der Weg frei für eine dritte Großen Koalition unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU).