Politik
Steiermark: Schützenhöfer wirbt für Türkis-Rot
Mario Kunasek (FPÖ) hingegen bezeichnete eine mögliche Zusammenarbeit zwischen ÖVP und SPÖ als „gefährliche Drohung“ ohne Zukunft.
Mario Kunasek (FPÖ) hingegen bezeichnete eine mögliche Zusammenarbeit zwischen ÖVP und SPÖ als „gefährliche Drohung“ ohne Zukunft.
Das Bildungsministerium sei bereits mit der Angelegenheit befasst und möchte nun möglichst rasch einen Bescheid dazu erlassen.
Sozialisten, Grüne und Kommunisten bilden für zwei weitere Jahre die ÖH-Koalition an der Uni Wien und wollen dabei ihre antifaschistische Politik fortsetzen.
Im Jahr 2021 wird in Sachsen-Anhalt ein neuer Landtag gewählt. Der CDU-Fraktionsvize Ulrich Thomas forderte nun eine Debatte über eine mögliche Koalition mit der Alternative für Deutschland.
Kickl stehe für „die Sicherheit unserer Landsleute“ und sei „der Garant für ein Ende der unverantwortlichen Willkommenspolitik“, so Landbauer.
Ex-Innenminister Herbert Kickl meint, dass „sowohl was Herstellung als auch Verbreitung des Videos betrifft“, Spuren zum BVT und zur ÖVP führen könnten.
Nach mehreren Gesprächen und Stellungnahmen ist noch immer nicht klar, wie es mit der Regierung weitergehen wird. Es gibt mehrere Optionen.
In einer ersten Stellungnahme zu den gestern veröffentlichten Videoaufnahmen gab Heinz-Christian Strache bekannt, dass er zurücktreten wird.
Ein mehrstündiges Video, das vor zwei Jahren heimlich aufgenommen worden sein soll und knapp eine Woche vor der EU-Wahl veröffentlicht wurde, setzt die Regierungskoalition unter Druck.
Nach einer mehrjährigen Prüfung aller Grazer Straßen- und Platznamen durch eine Historikerkommission will die schwarz-blaue Stadtregierung ein Maßnahmenpaket umsetzen, das Zusatztafeln und Aufklärung vorsieht.