Gesellschaft
Sachsen: Ermittlungen gegen Identitären nach ‚Jagdzeit‘-Sager eingestellt
Nun ist es Gewissheit: Die Aussage eines jungen Aktivisten der Identitären Bewegung (IBD), wonach es ‚Jagdzeit‘ sei, stellt keine Volksverhetzung dar.
Nun ist es Gewissheit: Die Aussage eines jungen Aktivisten der Identitären Bewegung (IBD), wonach es ‚Jagdzeit‘ sei, stellt keine Volksverhetzung dar.
Mit einer brisanten Veröffentlichung lässt das patriotische Magazin Freilich aufhorchen: in einer neuen Broschüre stellt es Äußerungen und Inhalte der Identitären jenen der ÖVP gegenüber.
Wenn es nach der ÖVP geht, sollen sowohl das Vereinsgesetz als auch das Symbolgesetz noch im September beschlossen werden.
Für einige Aufregung und Debatten innerhalb der politischen Landschaft in Österreich sorgte die Ankündigung der ÖVP, ein Verbot der Identitären Bewegung (IBÖ) noch vor den Wahlen finalisieren zu wollen.
Die FPÖ-Politikern nahm am Gedenken für die Schlacht am Kahlenberg 1683 teil. Dafür hagelte es Kritik von den anderen Parteien, die ihr „Nähe zu den Identitären“ vorwerfen und deshalb ihren Rücktritt fordern. Stenzel entschuldigte sich anschließend für ihren Auftritt.
Die patriotische Plattform Gedenken 1683 konnte ihr Gedenken an die Schlacht am Kahlenberg nicht am ursprünglich geplanten Ort abhalten. Stattdessen lief der Gedenkzug direkt durch die Wiener Innenstadt.
Drei führende Identitären wurden zu sechs Monaten Haft verurteilt. Die Gruppe kündigte Berufung gegen das Urteil an.
Im Interview mit der Tagesstimme spricht der patriotische YouTuber, Aktivist und Leiter der Identitären Bewegung Österreich (IBÖ), Martin Sellner, über Meinungsfreiheit, die lebendige Kultur Europas und den Zustand seiner Bewegung.
Gleich mehrere Fälle zeigten in den vergangenen Tagen: Obwohl wir nominell eine pluralistische Demokratie haben, gibt es für die Diskurswächter nichts Schlimmeres als der Umstand, dass Patrioten an der öffentlichen Meinungsbildung teilnehmen.
Die ÖVP legt in der Debatte rund um ein Verbot der Identitären Bewegung (IBÖ) neuerdings nach. Generalsekretär Nehammer schossdabei scharf gegen Ex-FPÖ-Innenminister Herbert Kickl.