FPÖ-Jenewein: „Verbotsfantasien der ÖVP erinnern an autoritäre Systeme“
Nachdem ÖVP-Klubchef August Wöginger ein Identitären-Verbot zur Koalitionsbedingung erklärt hat, reagiert die FPÖ mit Kritik an den „Verbotsfantasien der ÖVP“.
Nachdem ÖVP-Klubchef August Wöginger ein Identitären-Verbot zur Koalitionsbedingung erklärt hat, reagiert die FPÖ mit Kritik an den „Verbotsfantasien der ÖVP“.
Für ÖVP-Klubchef Wöginger muss ein Verbot der Identitären „im nächsten Koalitionsvertrag stehen“.
Bei einer Pressekonferenz in Tirol kritisierte der ehemalige freiheitliche Innenminister Herbert Kickl die Wünsche von Gernot Blümel (ÖVP) nach einer Abänderung des Vereinsrechts.
Linke Experten diktieren dem Verfassungsschutz und der Politik, welche Gruppen und Positionen „rechtsextrem“ sind – und verrücken damit den Rahmen des Sagbaren auf gefährliche Weise.
Mit der Forderung nach Gesetzesänderungen reagiert der Wiener ÖVP-Chef Gernot Blümel auf die jüngste Ausgabe des Verfassungsschutzberichtes.
Die AfD steht vor sehr erfolgreichen Landtagswahlen in Ostdeutschland. Ex-FPÖ-Chef Strache sprach mit RT Deutsch über die Hintergründe der Ibiza-Affäre. Und die Bürgerinitiative Ein Prozent stellt in einem neuen Video die Berliner Rockgruppe Die Wutbürger vor.
Die Identitäre Bewegung Deutschland hat sich gegen eine Kontokündigung gewehrt – und vom Amtsgericht recht bekommen.
Vor etwa einer Woche kam es in der Steiermark zu einer Schmierattacke auf das neue Identitären-Zentrum. Nun laden die Aktivisten zu einem „Tag der offenen Tür“ ein.
Nach einer Mahnwache für die Opfer der Anschläge in den USA soll ein jugendlicher Teilnehmer der Versammlung an einer Haltestelle attackiert worden sein.
Außerdem würden sich Linke und Grüne nicht trauen, das Kopftuchtragen, das Frauen und Mädchen zu Sexobjekten degradiere, zu kritisieren.