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Vorschaubild: Stimmen zum Compact-Verbot: So reagierte das rechte Lager
Politik

Stimmen zum Compact-Verbot: So reagierte das rechte Lager

Am Dienstagmorgen wurde bekannt, dass Bundesinnenministerin Nancy Faeser das Compact-Magazin verboten hat. In den vergangenen Stunden häuften sich die kritischen Kommentare aus dem rechten Lager zu diesem Schritt.

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Vorschaubild: Landtagswahl 2024: BSW, wohin? Thüringen, wohin?
Politik

Landtagswahl 2024: BSW, wohin? Thüringen, wohin?

Bei den Landtagswahlen in Thüringen im September hat die AfD die Chance, stärkste Kraft zu werden. Aber auch das Bündnis Sahra Wagenknecht hat laut aktuellen Umfragen Chancen auf viele Stimmen. Daniel Haseloff warnt in seinem Kommentar vor dem BSW als vermeintlicher „Opposition“.

Daniel Haseloff2 Min
Vorschaubild: AfD Thüringen stellt Wahlprogramm zur Landtagswahl 2024 vor
Politik

AfD Thüringen stellt Wahlprogramm zur Landtagswahl 2024 vor

Am 1. September wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt. Nun hat die AfD am Montag ihr Programm für die Wahl vorgestellt. Zentrale Anliegen der Partei sind unter anderem die Themen Meinungsfreiheit, Zuwanderung, Familienförderung und Kriminalitätsbekämpfung.

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Vorschaubild: CSU-Staatsministerin nutzte „SA-Parole“
Politik

CSU-Staatsministerin nutzte „SA-Parole“

Der thüringische AfD-Vorsitzende Björn Höcke ist wegen des Satzes „Alles für Deutschland“ zu einer hohen Geldstrafe verurteilt worden. Doch er ist nicht der einzige, der diesen Satz in der Vergangenheit verwendet hat.

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Vorschaubild: „Alles für Deutschland“ – Politische Justiz oder Rechtsstaat?
Politik

„Alles für Deutschland“ – Politische Justiz oder Rechtsstaat?

Dem Thüringer AfD-Chef Björn Höcke wird vorgeworfen, mit dem letzten Teil des Dreiklangs „Alles für unsere Heimat, alles für Sachsen-Anhalt, alles für Deutschland“ wissentlich das Kennzeichen einer verfassungswidrigen Organisation verwendet zu haben. In seinem Kommentar für FREILICH erläutert Alexander Wolf, welche historischen Fakten und grundsätzlichen rechtsstaatlichen Überlegungen gegen eine Strafbarkeit in diesem Fall sprechen.

Alexander Wolf4 Min