In Thüringen wird Anfang September ein neuer Landtag gewählt. Angesichts eines möglichen Sieges der AfD haben sowohl CDU als auch Linke die Partei um Björn Höcke als Hauptgegner ausgemacht.
Am vergangenen Sonntag hat der Rassemblement National zum ersten Mal in der Geschichte den ersten Wahlgang einer Parlamentswahl gewonnen. Im zweiten Teil des FREILICH-Interviews spricht ein Funktionär der Reconquête über seine Wünsche an die Rechtsparteien nach den Wahlen.
Der Strafprozess gegen den Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke ist am Montag in Halle fortgesetzt worden. Dabei lehnte die Kammer des Landgerichts zahlreiche Beweisanträge der Verteidigung ab. Für Aufregung sorgte jedoch eine Forderung der Staatsanwaltschaft.
Bei den Landtagswahlen in Thüringen im September hat die AfD die Chance, stärkste Kraft zu werden. Aber auch das Bündnis Sahra Wagenknecht hat laut aktuellen Umfragen Chancen auf viele Stimmen. Daniel Haseloff warnt in seinem Kommentar vor dem BSW als vermeintlicher „Opposition“.
Am 1. September wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt. Nun hat die AfD am Montag ihr Programm für die Wahl vorgestellt. Zentrale Anliegen der Partei sind unter anderem die Themen Meinungsfreiheit, Zuwanderung, Familienförderung und Kriminalitätsbekämpfung.
In Thüringen wird am 1. September ein neuer Landtag gewählt. Ziel der AfD ist es, 30 Prozent der Stimmen oder mehr zu erreichen. Gleichzeitig rechnet sie in den verbleibenden Monaten bis zur Wahl mit heftigem Gegenwind und bittet die Bürger um Unterstützung.
Der thüringische AfD-Vorsitzende Björn Höcke ist wegen des Satzes „Alles für Deutschland“ zu einer hohen Geldstrafe verurteilt worden. Doch er ist nicht der einzige, der diesen Satz in der Vergangenheit verwendet hat.
Dem Thüringer AfD-Chef Björn Höcke wird vorgeworfen, mit dem letzten Teil des Dreiklangs „Alles für unsere Heimat, alles für Sachsen-Anhalt, alles für Deutschland“ wissentlich das Kennzeichen einer verfassungswidrigen Organisation verwendet zu haben. In seinem Kommentar für FREILICH erläutert Alexander Wolf, welche historischen Fakten und grundsätzlichen rechtsstaatlichen Überlegungen gegen eine Strafbarkeit in diesem Fall sprechen.
Es sind nur noch wenige Monate bis zu den Landtagswahlen in Thüringen. Wie schon in den Umfragen zuvor liegt die AfD auch in einer aktuellen Umfrage klar in Führung, wenn auch mit leichten Verlusten. Das Bündnis Sarah Wagenknecht legt unterdessen deutlich zu.
Seit Jahren haben die Behörden die rechte Szene im Visier. Aktuell steht der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke wegen einer Aussage in einer Rede vor Gericht. Doch nicht nur Politiker, auch Organisationen und Vereine aus dem vorpolitischen Raum geraten immer wieder ins Visier der Behörden. Der Kampf gegen Rechts wird vor allem dann intensiviert, wenn rechte Parteien wie die AfD in der Gesellschaft an Zuspruch gewinnen.
