grüne: Artikel und Hintergründe

Politiker mehrerer Parteien haben die Türkei wegen der Verweigerung der Akkreditierung aufs Schärfste kritisiert. Kritik kommt auch von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP).

Laut einer Umfrage könnte die rechte Fraktion „Europa der Nationen und der Freiheit“ (ENF) ihre Sitze im EU-Parlament verdoppeln.

Tristan Ammerer (Grüne) wirft der Polizei reine Inszenierung vor und sieht die Errichtung der Schutzzonen als „neueste Episode rechter Verdrängungs- und Law-and-Order Politik“.

Die Grünen wollen am Freitag einen Antrag für eine „feministische Außenpolitik“ im Bundestag einbringen – und liefern hierfür auch gleich konkrete Vorschläge.

Grünen-Sprecher Matthias Köchl muss sich demnächst in Italien wegen Beihilfe zur Schlepperei vor Gericht verantworten. Seine Funktion als Landessprecher der Kärntner Grünen hat er bis zur Klärung der Vorwürfe zurückgelegt.

Die Wiener Grünen hatten einem freiheitlichen Pressemitarbeiter im Verkehrsministerium, Herwig Götschober, unterstellt, aufgrund seiner Telefondurchwahl an neonazistisches Gedankengut anzulehnen. Nun mussten sie die Behauptung widerrufen.

Matthias Berninger, früher langjähriger Bundestagsabgeordneter für Bündnis ’90/Die Grünen, nahm mit 1. Jänner einen Vertrag beim Chemiekonzern Bayer als Cheflobbyist an. Dabei muss er auch das umstrittene Pflanzenschutzmittel Glyphosat bewerben. 

Bereits zum zweiten Mal in kurzer Zeit durften sich Menschen in sozialen Netzwerken über ein irritierendes Video des Grünen-Bundesvorsitzenden zur Demokratie in Deutschland wundern. Nachdem die entsprechende Aufregung nicht ausblieb, zog Habeck nun die Konsequenzen – und ist künftig nicht mehr auf Facebook und Twitter vertreten. 

Im „profil“-Interview soll FPÖ-Vize Haimbuchner sich dafür ausgesprochen haben, dass abgelehnte Asylwerber ihre Lehre abschließen dürfen. Nach großer Aufregung um seine Aussagen ruderte Oberösterreichs Landeshauptmann-Stellvertreter zurück. Er sei missverstanden worden, erklärte Haimbuchner am Samstag.

In Brandenburg liegt die AfD einer aktuellen Umfrage zufolge mit der SPD gleichauf. Der AfD Fraktionsvorsitzende im Landtag zeigte sich von den Umfragewerten begeistert.