Maskenpflicht: Entscheidung über Wiedereinführung bis 23. Oktober
Vor dem 23. Oktober werde es keine Entscheidung über die Wiedereinführung der Maskenpflicht geben – bis dahin gilt nämlich noch die aktuelle Corona-Maßnahmenverordnung.
Vor dem 23. Oktober werde es keine Entscheidung über die Wiedereinführung der Maskenpflicht geben – bis dahin gilt nämlich noch die aktuelle Corona-Maßnahmenverordnung.
Abtreibungen sollten zur Ärzteausbildung gehören, findet Bundesfamilienministerin Lisa Paus. Außerdem sollten Abtreibungen „außerhalb des Strafgesetzbuches“ geregelt werden.
Die Regierung hat ein umfangreiches Maßnahmenpaket geschnürt, das insgesamt eine Milliarde Euro schwer ist. Die Opposition sieht darin nur Überschriften und Versprechungen, aber keinen wirklichen Inhalt.
Vor nicht einmal einem Jahr war Wolfgang Mückstein als Nachfolger des damals zurückgetretenen Gesundheitsministers Rudolf Anschober (Grüne) angelobt worden. Heute gab er seinen Rücktritt bekannt.
Das Gerücht über den bevorstehenden Rücktritt von Gesundheitsminister Mückstein macht aktuell die Runde. Von den Grünen gibt es bisher weder Bestätigung noch Dementi.
In zwei bzw. drei Wochen fällt die 2-G-Regel in Handel, Tourismus und Gastronomie. Für Herbert Kickl ist das nicht früh genug, er fordert ein sofortiges Aus für diese Regelung.
Nachdem die grüne und gelbe Parteibasis ihren Sanktus zum 186-seitigen Koalitionsvertrag der neuen „Ampel“-Regierung gaben, nimmt die Ressortverteilung immer konkretere Formen an. Zu den am meisten umstrittenen Personalentscheidungen gehört sicherlich Karl Lauterbach (SPD).
Der Hausärzteverband hat sich für einmalige Gratis-Antikörpertests für Ungeimpfte sowie nicht offiziell Genesene ausgesprochen. Das Gesundheitsministerium und die Ärztekammer lehnen diese Forderung jedoch ab.
Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat am Dienstagvormittag seinen Rücktritt bekannt gegeben.
Die FPÖ will im Falle einer Einschränkung des Bewegungsradius nicht nur politisch, sondern auch strafrechtlich aktiv werden, so FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl.