Freiheit hatte bei Linken nie einen hohen Stellenwert. Zumal Freiheit immer auch Eigenverantwortung bedeutet. Etwas, was Linken fremd ist. Trotzdem gab es bisher einen Konsens über Parteigrenzen hinweg, dass Freiheit ein hohes Gut und das Fundament für Demokratie, Rechtsstaat und Wohlstand ist. Diese Übereinkunft ist von linker Seite nun aufgekündigt worden.
Laut eigenen Angaben hat die Gruppe bereits bis zu 2.000 Mitglieder. Und es würden jeden Tag mehr dazukommen.
Die blaue Bundesheergewerkschaft ruft unter dem Motto „Für Freiheit und Menschenwürde“ zur Teilnahme an der Groß-Demo in Wien am 11. Dezember auf.
Man nennt sie, die der Volksmund „Bumser“ hieß, gemeinhin Aktivisten des BAS (Befreiungsauschuss Südtirol), mitunter auch Widerstandskämpfer. In den Augen von Italienern und leider auch von Antifa-Zeitgenossen sowie Italophilen, wie sie nicht selten auch in ihrer Heimat zu finden sind, waren/sind es – milde ausgedrückt – Attentäter, im politisch-korrekten italo-römischen Jargon indes Terroristen. Ich hingegen scheue mich nicht, sie so zu nennen, wie sie sich selbst sahen und von heimatbewussten deutsch-österreichischen Patrioten als solche erachtet werden – Freiheitskämpfer.
Die Reduktion im „Freedom of the Net“-Index des Herausgebers freedomhouse.org beträgt nur einen von hundert Punkten. Jedoch zeigt ein Blick auf die Begründungen dafür, dass die Verschlechterung durchaus kritischer zu sehen ist.
Ein 85-seitiges internes Briefing zeigt, wie Google und andere Big-Tech-Konzerne Zensur üben und damit die Meinungsbildung im Internet stark beeinflussen. Die TAGESSTIMME dokumentiert das Google-Dokument:
„Ohne Impfen keine Freiheit“, lautete die Botschaft von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am vergangenen Montag. Sein Stellvertreter Hubert Aiwanger (Freie Wähler) warnt dagegen vor einer „Apartheidsdiskussion“.
Laut Bildungsminister Faßmann machen sinkende Infektionszahlen ein Ende der Maskenpflicht möglich. Allerdings nur am Sitzplatz.
Hart ins Gericht mit den Plänen nach dem grünen Pass zum Zweck des Nachweises einer „geringen epidemiologischen Gefahr“ gingen heute einmal mehr die Freiheitlichen. Klubobmann Herbert Kickl sprach von einem „Datensammelprojekt“ der EU.
Am kommenden Samstag findet in Wien die nächste Großdemonstration gegen die Corona-Politik der türkis-grünen Regierung statt. Es soll der bisher größte Protest werden.
