Politik
Umfrage: FPÖ bei 36 Prozent, SPÖ und ÖVP bei je 20 Prozent
Während die Konkurrenz stagniert oder sogar verliert, bleibt die FPÖ unter Herbert Kickl in Umfragen unangefochten auf dem ersten Platz.
1 Min•
Während die Konkurrenz stagniert oder sogar verliert, bleibt die FPÖ unter Herbert Kickl in Umfragen unangefochten auf dem ersten Platz.
Mit der „Athener Erklärung“ setzt die EU-Fraktion „Patrioten für Europa“ ein Zeichen gegen Zensur und für nationale Selbstbestimmung. Darin werden Meinungsfreiheit, Transparenz und ein Ende ideologischer Bevormundung durch Brüssel gefordert.
Politik, Medien und Justiz scheinen sich zunehmend gegen unliebsame Kräfte zu verbünden – mit Folgen für den demokratischen Diskurs in Europa, warnt Elisabeth Dieringer in ihrer Kritik.
Mit scharfen Worten wirft FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker dem ORF „menschenfeindliche“ Berichterstattung vor. Konkret geht es dabei um Gewalt gegen weiße Farmer in Südafrika.
Kaum im Amt, bröckelt der Rückhalt für die neue Bundesregierung bereits massiv. Nach dem Sparpaket sinkt die Zustimmung in der aktuellen Umfrage auf unter 30 Prozent.
In einem Grazer Wasserschutz- und Vogelschutzgebiet wurde ohne Genehmigung ein Roma-Camp mit Dutzenden Wohnwagen errichtet. Die FPÖ fordert ein entschiedenes Vorgehen dagegen.
Weil in einem Kindergarten in Niederösterreich aus Rücksicht auf andere Kulturen keine Muttertagsgeschenke gebastelt wurden, ist eine Debatte über kulturelle Identität und pädagogische Entscheidungen entbrannt.
Der neue WHO-Pandemievertrag sorgt für massiven Unmut: Demokratische Prinzipien, nationale Souveränität und Grundrechte seien durch das Abkommen gefährdet, so viele Kritiker.
Nach zwei Wahldebakeln und der gescheiterten Neugründung seiner Partei steht Heinz-Christian Strache, einst Hoffnungsträger der FPÖ, endgültig vor dem politischen Aus, meint Christoph Albert.
Mit dem „Meine-Zeitung-Abo“ will die Regierung junge Menschen für ausgewählte Medien gewinnen – finanziert vom Staat. Die FPÖ übt heftige Kritik.