Nach Ansicht der AfD hat sich die CDU in den Haushaltsverhandlungen dem linken Lager untergeordnet. Anstelle konservativer Schwerpunkte trage sie nun die ideologischen Programme von Grünen und Linken mit.
Der Islamwissenschaftler Joachim Langner erklärte kürzlich, antimuslimischer Rassismus könne islamistischen Extremismus begünstigen und Diskriminierung biete Extremisten ein Mobilisierungspotenzial. Dem müsse mit Dialog begegnet werden.
Die Sicherheitsbehörden in NRW beobachten derzeit eine größere Anzahl der landesweiten Moscheegemeinden. Dabei fällt auf, dass der Salafismus jünger, gewaltbereiter, verborgener und weiblicher wird.
Bei einer Pressekonferenz stellten am Donnerstag BVT-Chef Peter Gridling und Michaela Kardeis, Generaldirektorin für öffentliche Sicherheit, den Verfassungsschutzbericht 2017 vor.
