Die Abgeordneten der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus forderten vor kurzem eine Entkriminalisierung von „harten“ Drogen wie Kokain, Ecstasy und Amphetamine. Der Besitz „geringerer“ Mengen soll demnach nicht mehr verfolgt werden.
In der Wochenrubrik „Frisch geklebt“ zeigt die TAGESSTIMME diesmal eine Persiflage auf Walter Ulbricht.
Es sei außerdem ein Anliegen von Anwohnern des Parks gewesen, dass keine Gruppe ausgeschlossen wird.
Dennoch brauche es in Graz „wirksame Konzepte“, um die Drogensituation in der Stadt zu verbessern, so FP-Klubobmann Armin Sippel.
Innerhalb eines Monats wurden 170 Betretungsverbote ausgesprochen, von denen 36 Prozent auf Afghanen entfielen.
Tristan Ammerer (Grüne) wirft der Polizei reine Inszenierung vor und sieht die Errichtung der Schutzzonen als „neueste Episode rechter Verdrängungs- und Law-and-Order Politik“.
Immer wieder sorgen die Zustände in britischen Gefängnissen für negative Schlagzeilen. Das Gefängnis in Birmingham, in dem es vor zwei Jahren zu einer der größten britischen Gefängnisrevolten gekommen war, scheint aber ein besonders schwieriger Fall zu sein. Nach einer unangemeldeten Inspektion soll das bisher privat geführte Gefängnis wieder unter die Leitung der Regierung fallen.
Ein mutmaßlicher Drogenskandal, der in den Räumlichkeiten eines SPÖ-nahen Jugendtreffs stattgefunden haben soll, sorgt derzeit für Wirbel in Wels. Die FPÖ fordert restlose Aufklärung und Konsequenzen. Für die SPÖ hingegen handelt es sich lediglich um ein „plumpes Ablenkungsmanöver“.
