In der Debatte innerhalb des deutschen linken Spektrums rund um die neue Sammlungsbewegung Aufstehen der Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht kehrt keine Ruhe ein. Einige hochrangige Parteimitglieder gingen erneut auf Distanz zum Projekt.
Für ihre neue linke Sammlungsbewegung „Aufstehen“ hat Sahra Wagenknecht (Die Linke) bereits erste Unterstützer aus Politik, Wissenschaft und Kultur gefunden. Offiziell losgehen soll es am 4. September.
Während der Fußball-Weltmeisterschaft in Russland bekennen sich viele Deutsche durch das Zeigen der Nationalfarben als Fans der deutschen Auswahl. Sehr zum Leidwesen der linken Jugendorganisation linksjugend [’solid]. Diese rief offenbar zur gezielten Zerstörung schwarz-rot-goldener Fahnen auf – es folgte eine Anzeige durch die Junge Union.
Die Mehrheit der Delegierten der Linkspartei sprach sich am Parteitag für offene Grenzen für Flüchtlinge aus.
Sahra Wagenknecht warnt vor Arbeitsmigration in den Niedriglohnsektor. Der Staat müsse die Menschen vor „Dumpingkonkurrenz“ schützen.
Eine Äußerung der Hamburgerin Sarah Rambatz mit Bezug auf die Bombenopfer in Dresden rief einen Shitstorm auf Twitter hervor. Bereits im Vorfeld der Bundestagswahl im Herbst sorgte die damalige Kandidatin der Linken mit einem umstrittenen Facebook-Post für Aufregung im Netz, als sie nach „antideutschen Filmempfehlungen“ fragte.
Groß ist sie Aufregung seit US-Präsident Donald Trump angekündigt hat, das Atomabkommen mit dem Iran aufzukündigen (Die Tagesstimme berichtete). Die deutsche Linkspartei fordert nun die Beibehaltung des Abkommens und warnt vor einer „Eskalation“ des Konflikts.
Heute treffen sich die EU-Spitzen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Bereits vor dem EU-Treffen sprach sich Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz gegen weitere Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aus. Erdogan bekräftigte hingegen die EU-Pläne der Türkei.
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) hat nach dem Sprengstoff- und Chemikalienfund im Antifa-Umfeld Kritik der Opposition an angeblich fehlerhaften Ermittlungen zurückgewiesen. CDU und AfD kündigten unterdessen an, den Fall mittels Anträgen im Landtag zu behandeln.
Nach Ansicht der Fraktionschefin der Linkspartei, Sahra Wagenknecht, macht sich Bundeskanzlerin Angela Merkel wegen der Rüstungsexporte an die Türkei „mitschuldig an furchtbaren Verbrechen“.
