Was heute als Schutz der Demokratie verkauft wird, zielt zunehmend auf die Einschränkung der Meinungsfreiheit und des politischen Wettbewerbs ab. Heimo Lepuschitz analysiert, warum Verbotsfantasien und technokratische Repression Symptome eines grundlegenden Systemproblems sind.
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Matthias Helferich will sich künftig verstärkt für eine Kulturpolitik von rechts einsetzen. FREILICH sprach mit ihm darüber, wie das aussehen könnte.
Im ersten Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten wird festgehalten, dass Bürger das Recht auf freie Meinungsäußerung haben. Doch der Korridor des Sagbaren wird immer enger. Sogar von konservativ-republikanischer Seite gibt es nun Bestrebungen, die Meinungsfreiheit weiter einzuschränken.
Am Wochenende geriet die Pop-Ikone Gabriele Susanne Kerner, besser bekannt als Nena, in den Fokus der Öffentlichkeit. Mit erfrischender Klarheit rechnete sie mit der Zweiklassen-Gesellschaft und mit den Absurditäten der Corona-Politik ab. Und sie zeigte salopp einen wachsenden Unmut über die politische Losung, sich Ungerechtes bieten zu lassen. Die „lästigen“ Kulturschaffenden werden immer zahlreicher – und das ist gut so.
Es ist etwas faul im Staate Lockdown – das dachten sich wohl auch zahlreiche Schauspieler, als sie sich zur Teilnahme an der Kampagne #allesdichtmachen entschieden. Gut 50 Mimen brachten den Mut auf, ihr Gesicht zu zeigen, den Mächtigen und ihren Bütteln mit beißender Satire den Spiegel vorzuhalten. Die Kritik traf ins Mark und suggerierte: Das System hat fertig. Doch ist nicht alles Gold, das glänzt – denn eine Schwalbe macht noch keinen Sommer.
Ja, es ist nur eine Richterposition am obersten Gericht. Und nein, Amy Coney Barrett ist wohl nicht zwingend eine klassische Rechte im europäischen Sinn. Und sicherlich, es kann maximal einen klitzekleinen Etappensieg auf dem langen Weg der Konservativen zurück durch die Institutionen darstellen. Aber es ist ein Anfang, dass eine Kehrtwende auch in mancher zentralen Existenzfrage möglich wird.
Am gestrigen Dienstag spielten sich an Wiener Universitäten zweierlei hochpolitische Geschehnisse mit hoher Symbolkraft ab.
Zum wiederholten Male mobilisierten Linksradikale zum Protest gegen eine Vorlesung des patriotischen Historikers Lothar Höbelt. Dabei zeigt sich eine besorgniserregende Tendenz der jüngeren Vergangenheit: Offenbar soll an Unis allem, was nur ansatzweise „rechts“ ist, der Garaus gemacht werden.
In einem Interview mit dem linksliberalen Standard gab Neo-FPÖ-Chef Norbert Hofer zu Protokoll, den Begriff „Bevölkerungsaustausch“ auszurangieren. Diese Ankündigung kann allerdings auch dann ein Eigentor sein, wenn sich inhaltlich nichts ändert.
Ein Journalist des Standard schrieb diese Woche eine Kritik zu einem Film („Lords of Chaos“), welcher die frühe norwegische Black Metal-Szene behandelt. In seinem Artikel stützt er sich nicht nur auf fehlerhafte Informationen, sondern pauschalisiert eine ihm offenbar nicht genehme Subkultur mit gefährlichen Zuschreibungen.
