Steinmeier warnt vor „radikalen, vor allem rechtsextremen Kräften“ unter den „Corona-Demonstranten“. Wenn Menschen von einer „Corona-Diktatur“ sprächen, wäre dies eine Verachtung für staatliche Institutionen und würde „uns alle beleidigen“, so Steinmeier.
Die Aktivistengruppe „Revolte Rheinland“ hat mit einem kapitalismuskritischen Transparent bei einer Corona-Demonstration für eine hitzige Debatte im rechten Lager, besonders innerhalb der AfD, gesorgt. Die TAGESSTIMME sprach deshalb mit dem Politikwissenschaftler Benedikt Kaiser über die rechte Kapitalismus-Debatte und die aktuelle Corona-Krise.
Nach schockierenden Videos von teils brutalen Polizeieinsätzen während einer Corona-Demonstration in Amsterdam, reagiert nun ein UN-Berichterstatter für Folter. Er ruft Opfer und Zeugen auf, ihm überprüfbares Beweismaterial zur Verfügung zu stellen.
Überall in Mitteldeutschland steigen die Zahlen der Protestdemos gegen die Corona-Politik. Auch wenn Sachsen weiterhin die Hochburg der Opposition ist, schwabbt die Protestwelle auch auf andere Bundesländer über.
Der Obmann des Ringes Freiheitlicher Jugend (RFJ) Salzburg, Roman Möseneder, ist am Sonntag von seiner Funktion zurückgetreten. Zuvor wurde ein Video publik, in dem zu sehen sein soll, wie Möseneder bei der letzten Corona-Demonstration in Wien einen Rauchtopf in Richtung Polizisten trat. Im TAGESSTIMME-Interview schildert er den skandalisierten Vorfall und erklärt seine Beweggründe für den Rücktritt.
Am Samstag werden nicht nur in Österreich Corona-Proteste stattfinden, sondern auch in Deutschland. Die Jugendorganisation der AfD ruft zur Demo-Teilnahme am 11.12. in Berlin auf.
Die blaue Bundesheergewerkschaft ruft unter dem Motto „Für Freiheit und Menschenwürde“ zur Teilnahme an der Groß-Demo in Wien am 11. Dezember auf.
Am Samstag reisten wieder Zehntausende aus dem Bundesgebiet nach Wien, um gegen die kommende Impfpflicht und die Corona-Politik der Regierung zu protestieren.
Am heutigen Samstag kommt es zur nächsten großen Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen der türkis-grünen Bundesregierung. Die Proteste kann man hier im Livestream mitverfolgen.
Nachdem in der Vorwoche rund 5.000 Menschen gegen die Corona-Politik der Regierung protestiert hatten, waren es am heutigen Samstag sogar bereits 30.000. Auch in Klagenfurt und St. Pölten gab es Demonstrationen.
