Welt
Trump: „Deutsche wenden sich gegen ihre Führung“
Donald Trump behauptet, die Menschen in Deutschland würden sich gegen die Regierung wenden. Zudem sei die Kriminalität in Deutschland gestiegen, meint der US-Präsident.
Donald Trump behauptet, die Menschen in Deutschland würden sich gegen die Regierung wenden. Zudem sei die Kriminalität in Deutschland gestiegen, meint der US-Präsident.
Weiter ist keine Einigung zwischen den beiden Unionsparteien in Sicht zur Frage, ob Asylbewerber, welche bereits in einem anderen EU-Land registriert wurden, direkt an der Grenze zurückgewiesen werden können sollen.
Eine aktuelle Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung zeigt große Unterschiede zwischen AfD- und Unionswählern auf. Anhänger der AfD seien demnach deutlich pessimistischer eingestellt als der Rest. AfD-Chef Jörg Meuthen bezeichnete das Ergebnis der Studie als „Unfug“.
In Bayern sollen ab Juni in allen Behörden Kreuze hängen. Dieser Entschluss sorgt zwar für Kritik, könnte aber ein wichtiger Schritt zur Etablierung einer deutschen und europäischen Leitkultur sein.
Einer Umfrage zufolge bescheinigt die Mehrheit der Deutschen der Neuauflage der großen Koalition („GroKo“) ein schlechtes Zeugnis. Sorgen bereiten der Bevölkerung außerdem die Themenbereiche Zuwanderung, Einkommensschere und der Zustand der Meinungsfreiheit.
Deutschlands neuer Innenminister Horst Seehofer (CSU) will den Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte an „strenge Kriterien“ knüpfen. Der AfD-Bundestagsabgeordnete René Springer sieht darin ein „durchschaubares Wahlkampfgetöse“ und bezeichnet die Forderung als neue „CSU-Nebelkerze“.
Der Streit in der Islam-Debatte zwischen CDU und CSU findet derzeit kein Ende. Gegenüber der Bild am Sonntag legte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt noch einmal nach: Die Bundestagsfraktion stehe „geschlossen zu den Aussagen von Horst Seehofer“.
Die deutschen Behörden planen offenbar weitere Abschiebungen nach Afghanistan. Doch der Bayrischer Flüchtlingsrat ruf dazu auf, die betroffenen Afghanen im Vorfeld zu warnen.
Aufhorchen ließ in der vergangenen Woche der neue deutsche Innenminister Horst Seehofer mit der Aussage, dass der Islam nicht zu Deutschland gehöre. Im gleichen Atemzug sprach er die Probleme bei der Integration mit Muslimen an. Diese müssten „mit uns leben, nicht neben oder gegen uns“.
In einem Interview mit der Bild-Zeitung sprach der neue deutsche Innen- und Heimatminister Horst Seehofer (CSU) über die Bewältigung der Asylkrise. Mit seiner Aussage, dass der Islam nicht zu Deutschland gehöre, sorgt er bereits zum Amtsantritt für scharfe Kritik.